Das lange Warten auf den Kulturplatz

Einmal im Jahr erstattet der Stadtrat dem Parlament Bericht über hängige Motionen und Postulate. Zum einen sind ihm immer Neuigkeiten zum Stand aktueller Fragen zu entnehmen. Zum anderen zeigt er, welche Themen gerade im Trend sind.

Reto Voneschen
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Strasse und Freifläche zwischen Tonhalle und Stadttheater sollen irgendwann zum Kulturplatz werden. (Archivbild: Coralie Wenger)

Strasse und Freifläche zwischen Tonhalle und Stadttheater sollen irgendwann zum Kulturplatz werden. (Archivbild: Coralie Wenger)

Der neuste Bericht des Stadtrates über die hängigen Vorstösse listet zwei Motionen und 22 Postulate auf, die derzeit bei der Verwaltung in Bearbeitung stehen. Thematische Spitzenreiter sind dabei etwas überraschend Schul- und Bildungsfragen. Dazu sind neun Postulate hängig. Auf Platz zwei landet diesmal einer der üblichen Verdächtigen: Zu Baufragen sind zwei Motionen und fünf Postulate offen. Und Platz drei geht – mit vier offenen Postulaten – an den Verkehr. In je einem hängigen Postulat geht es um die Umwelt, um Energie, um Kultur und um die Wirtschaft.

Was lange währt…?

Den ältesten Vorstoss, der seiner Beantwortung harrt, hat das Stadtparlament am 22. Juni 1999, also vor ziemlich genau 14 Jahren, erheblich erklärt. Das Postulat trägt den Titel «Kulturplatz am Stadtpark». Es lädt den Stadtrat ein, Bericht zu erstatten und Antrag zu stellen, wie man die Kreuzung Museums- und Blumenaustrasse, den Raum zwischen Tonhalle, Theater, Kirchhoferhaus sowie Natur- und Kunstmuseum, attraktiv als Plätzchen gestalten könnte.

Ältere Ratsberichterstatter mögen sich noch schwach daran erinnern, dass der Stadtrat vor etlichen Jahren in einer ganz anderen als der heutigen Zusammensetzung versprochen hat, einen Kulturplatz zu gestalten, sobald die Ausfahrt der Parkgarage Brühltor in die Museumsstrasse an die Torstrasse verlegt worden sei. Das ist bereits vor Jahren passiert, einen Kulturplatz haben wir aber immer noch nicht, wird der eine oder andere einwenden.

Nun: Ein «Wettbewerbsverfahren für die Neugestaltung des Kulturplatzes» hat stattgefunden. Das Resultat wurde Anfang 2012 publiziert, das Wettbewerbsergebnis wurde bis Ende 2012 «bereinigt» und «demnächst» will der Stadtrat darüber und über das weitere Vorgehen entscheiden. Aus diesen Angaben im Vorstossbericht kann geschlossen werden: In St. Gallen gibt es wohl dringendere Probleme. Was der Stadtrat gleich auch bestätigt: Die Frist zur Bearbeitung dieses Postulats soll um zwei Jahre verlängert werden.

Naturpark im Goldachtobel

Zweitältester hängiger Vorstoss ist ein Postulat vom 4. April 2000, das Auskunft über den Wildnispark Goldacher Tobel verlangt. Die Federführung dafür liegt beim Kanton. Der hat 2011 den Entwurf für eine Schutzverordnung öffentlich aufgelegt – und ist immer noch daran, die daraufhin eingegangenen Einsprachen zu behandeln. Wohl auch ein Geschäft, das nicht erste Priorität hat.

Der erste Eindruck, wenn man die beiden ältesten hängigen Vorstössen anschaut, täuscht allerdings: Stadtrat und Verwaltung haben den Pendenzenberg in diesem Bereich in den letzten Jahren erfolgreich reduziert. Die hängigen Motionen haben ein Durchschnittsalter von dreieinhalb Jahren, die Postulate sind – ohne die beiden Methusalems – im Schnitt rund zweieinhalb Jahre alt. Allerdings: Für eine Motion und neun Postulate verlangt der Stadtrat eine Fristverlängerung für die Bearbeitung.