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Das lange Warten auf den Angeklagten

Ein 29jähriger Schweizer hat gegen einen Strafbefehl rekurriert. Er hatte ihn erhalten, weil er wiederholt ohne Ausweis mit dem Auto unterwegs war. Vor dem Kreisgericht St. Gallen erschien der junge Autofahrer dann aber nicht.

Ein 29jähriger Schweizer hat gegen einen Strafbefehl rekurriert. Er hatte ihn erhalten, weil er wiederholt ohne Ausweis mit dem Auto unterwegs war. Vor dem Kreisgericht St. Gallen erschien der junge Autofahrer dann aber nicht.

Fast 6000 Franken zu bezahlen

«Vorsätzliches Führen eines Motorfahrzeuges trotz verweigertem Lernfahrausweis» lautete der Vorwurf im Strafbefehl, den die Staatsanwaltschaft im Februar gegen einen Autofahrer erlassen hatte. Sie bestrafte ihn mit einer unbedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 90 Franken.

Zusammen mit Gebühren, die ihm auferlegt wurden, hätte der 29-Jährige 5830 Franken bezahlen müssen. Zudem verfügte die Staatsanwaltschaft, dass der beschlagnahmte Personenwagen des Mannes eingezogen und zugunsten des Staates verwertet wird.

Gerichtstermin fiel ins Wasser

Gegen diesen Strafbefehl erhob der Mann Einsprache, weshalb die Akten zur Durchführung einer erstinstanzlichen Gerichtsverhandlung ans Kreisgericht St. Gallen übergeben wurde. Vorgestern Dienstag hätte die Verhandlung stattfinden sollen. Der Einzelrichter und die Gerichtsschreiberin warteten jedoch vergeblich auf den Beschuldigten. Der blieb dem Aufgebot unentschuldigt und ohne Angabe von Gründen fern.

Üblich ist in einem solchen Fall, dass der Strafbefehl rechtsgültig wird und sowohl Schuldspruch als auch das festgelegte Strafmass zur Anwendung kommen. Da sich das Gericht auf die Verhandlung vorbereiten musste, werden dem Beschuldigten zusätzlich die Kosten des Verfahrens auferlegt.

Wie es in der Anklageschrift heisst, fuhr der in der Stadt St. Gallen wohnhafte Mann Mitte Dezember 2015 in einem Auto mit Zürcher Kontrollschildern über die Fürstenlandstrasse, als ihn eine Polizeipatrouille anhielt und kontrollierte. Dabei stellte sich heraus, dass er das Auto lenkte, obwohl ihm das kantonale Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt bereits im August 2014 einen Lernfahrausweis auf unbestimmte Zeit verweigert hatte.

Jetzt droht eine Freiheitsstrafe

«Aufgrund der gesamten Vorstrafensituation und der Tatsache, dass ihn auch sämtliche bisher erfolgten Verurteilungen in gleicher Angelegenheit nicht davon abhalten konnten, weiterhin mit einem Motorfahrzeug zu fahren, sind die Voraussetzungen für die Gewährung des bedingten Strafvollzugs nicht mehr erfüllt», hatte die Staatsanwaltschaft im Strafbefehl geschrieben. Der Beschuldigte habe deshalb eine Geldstrafe zu bezahlen. Weiter wurde er ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, dass er bei einer erneuten Verfehlung mit einer längeren Freiheitsstrafe zu rechnen hätte. (cis)

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