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Busse für Wasserskifahren in der Nacht

Unter den Bestimmungen zur neuen Strafprozessordnung ist auch der Katalog für Bussen, die ab 2011 auf der Stelle erhoben werden können, wie der Blick ins Amtsblatt des Kantons St. Gallen zeigt. Darunter ist auch Skurriles.
Andreas Kneubühler
Unbefugt im Wartsaal: 30 Fr. (Bild: ky)

Unbefugt im Wartsaal: 30 Fr. (Bild: ky)

ST. GALLEN. Das unbefugte Benützen eines Wartsaals kostet neu 30 Franken, das Nichtbeseitigen von Hundekot 50. Das Schwarzfahren im öffentlichen Verkehr wird ab 2011 mit 60 Franken gebüsst. Die St. Galler Regierung hat die Gesetzesartikel der neuen Strafprozessordnung im kantonalen Amtsblatt veröffentlicht. Im Anhang dazu findet sich auch der neue Katalog für die so genannte «Bussenerhebung auf der Stelle». Aufgeführt sind dort Übertretungen, für die Beträge zwischen 20 und maximal 300 Franken direkt eingezogen werden können.

Auch Skurriles wird gebüsst

Wer diese Bestimmungen durchliest, stellt fest: vieles ist explizit verboten. Gebüsst wird anderes – etwa das Hinauswerfen von Gegenständen aus dem Bus oder Zugsabteil mit 50 Franken. Besonders hoch ist die Regeldichte im Bereich Schifffahrt. Wer die vorgeschriebenen Rettungsgegenstände auf dem Boot nicht mitführt, zahlt 50 Franken – pro Gegenstand.

An Schiffen, die nicht zulassungspflichtig sind, muss Namen und Adresse angebracht werden. Wer dies unterlässt, muss mit einer Busse von 20 Franken rechnen. Die gleiche Strafe gilt für das Festmachen eines Bootes an einem Schifffahrtszeichen; gemeint sind beispielsweise Bojen.

Ein besonderes Augenmerk wirft der Gesetzgeber offensichtlich auf das Wasserskifahren. Wer die Sportart ohne geeignete Begleitperson betreibt, muss eine Busse in der Höhe von 60 Franken vergegenwärtigen.

Eher skurril ist, dass auch Wasserskifahren «bei Nacht oder unsichtigem Wetter» mit 100 Franken gebüsst wird. Wer dafür eine elastische Leine benützt oder eine leere Schleppleine nachzieht, muss 60 Franken zahlen. Wasserskifahren innerhalb der Uferzone wird mit 100 Franken gebüsst. Auch neuere Wassersportarten kommen im Bussenkatalog vor: Auch das Fahren mit Drachensegelbrettern ausserhalb bewilligter Wasserflächen kostet 100 Franken.

Zu den höchsten Beträgen in dieser Kategorie der Bussen, die sofort eingezogen werden, führen Übertretungen im Umweltschutzbereich. Das Verbrennen von Abfällen kostet 300 Franken. Gleich hoch wird die Ablagerung von Abfällen «in leichten Fällen» gebüsst. Das neue Antirauchergesetz findet ebenfalls seinen Niederschlag im Bussenkatalog:

Das Rauchen in allgemein zugänglichen, geschlossenen Räumen kostet neu 100 Franken. Bloss die Hälfte beträgt hingegen die Busse für den Konsum oder Besitz von Betäubungsmitteln zum Eigenkonsum in einfachen Fällen.

Der Anwalt darf stets dabei sein

Die neue Strafprozessverordnung tritt am 1. Januar 2011 in Kraft. Sie war bereits 1999 vom Bundesrat in Auftrag gegeben worden und bringt neben gesamtschweizerischen Vereinheitlichungen verschiedene gewichtige Neuerungen bei den Verfahren mit sich.

So können Verhaftete künftig sofort einen Anwalt beiziehen, der bei allen Vernehmungen dabei sein darf.

Wasserski ohne Begleitung: 60 Fr. (Bild: ky)

Wasserski ohne Begleitung: 60 Fr. (Bild: ky)

Abfall verbrennen: 300 Fr. (Bild: ky)

Abfall verbrennen: 300 Fr. (Bild: ky)

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