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Bundesgericht hebt Fahrtenbeschränkung auf

Das Areal Altenwegen Ost: Die letzte grosse Industrielandreserve der Stadt befindet sich östlich der Geissbergstrasse. (Bild: Urs Bucher)

Das Areal Altenwegen Ost: Die letzte grosse Industrielandreserve der Stadt befindet sich östlich der Geissbergstrasse. (Bild: Urs Bucher)

Urteil Wie viel Verkehr braucht es in einem Industriegebiet? In dieser Frage scheiden sich die Geister. Als die Stadt die drei Parzellen Altenwegen Ost, also ihre eigenen Grundstücke und jenes der Max Pfister Baubüro AG, einzonte, erliess sie für diese Grundstücke eine Fahrtenbeschränkung von 25 Fahrten pro Hektare während der massgebenden täglichen Spitzenstunde. Ein Jahr später, 2006, erliess die Stadt aber zusätzlich eine auf drei Jahre befristete Planungszone mit dem Ziel, eine Fahrtenbeschränkung im gesamten Gebiet Geissberg/Altenwegen, das bis an die Grenze zu Gaiserwald reicht, einzuführen. Dagegen erhoben mehr als ein Dutzend betroffener Grundstückeigentümer Einsprache.

Da die Einsprecher auch vor dem Kantonalen Verwaltungsgericht recht bekamen, zog die Stadt St. Gallen als Beschwerdeführerin bis vors Bundesgericht. Mittlerweile ist auch klar, was die letzte Instanz urteilte: Das Bundesgericht folgte dem Entscheid des Verwaltungsgerichts und wies die Fahrtenbeschränkung ab. Das laufende Verfahren ist somit zwar abgeschlossen, aber nicht im Sinne der Stadt. Das hat Auswirkungen auf die Ausgestaltung des Areals.

Neue Lösungen werden gesucht

Mit dem Entscheid des Bundesgerichts gilt die Fahrtenbeschränkung von 25 Fahrzeugen pro Hektare und Stunde nur noch auf den drei Grundstücken der politischen Gemeinde St. Gallen respektive der Max Pfister Baubüro AG. Mit der Aufhebung der Fahrtenbeschränkung wird das gesamte Gebiet Altenwegen auch für verkehrsintensivere Unternehmen wieder attraktiv. So könnten unter anderem auch Einkaufszentren, Möbelhäuser oder ähnliches auf dem Gebiet angesiedelt werden. Dies würde aber besonders an Wochenenden zu Mehrverkehr führen. Etwas, was die Stadt eigentlich verhindern wollte. «Mit dem Entscheid des Bundesgerichts gibt es aber ausgenommen von Altenwegen Ost keine Fahrtenbeschränkungen», sagt Bausekretär Matthias Fuchs.

In einer früheren Mitteilung betonte die Stadt die Wichtigkeit der Fahrtenbeschränkung. Ohne die Beschränkung sei «in absehbarer Zeit mit grossen Staus und Engpässen zu rechnen». Und: «Mittelfristig entstünde die Gefahr eines Rückstaus auf die A1.» Aufgrund des Urteils des Bundesgerichts müsse die Stadt erneut hinter die Bücher. Ob sie eine andere Form der Fahrtenbeschränkung anstrebt, sei völlig offen, sagt Fuchs. (rsp)

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