Bund kritisiert St.Galler Strategie bei Radarkontrollen

ST.GALLEN. Künftig wird die St.Galler Kantonspolizei auf ihrer Internetseite und über das soziale Netzwerk Facebook über die Standorte ihrer halbstationären Radaranlagen informieren. Für sie als Betreiber der Anlagen gelte das vom Bund erlassene Veröffentlichungsverbot nicht, teilte sie mit.

Alexandra Pavlovic
Merken
Drucken
Teilen
Heiss diskutiert: das Thema Radarkontrollen. (Bild: Archiv/Reto Martin (Symbolbild))

Heiss diskutiert: das Thema Radarkontrollen. (Bild: Archiv/Reto Martin (Symbolbild))

St.Gallen. Künftig wird die St.Galler Kantonspolizei auf ihrer Internetseite und über das soziale Netzwerk Facebook über die Standorte ihrer halbstationären Radaranlagen informieren. Für sie als Betreiber der Anlagen gelte das vom Bund erlassene Veröffentlichungsverbot nicht, teilte sie mit. Dem widerspricht das Bundesamt für Strassen (Astra). Zwar dürfe die Polizei weiterhin vor Geschwindigkeitskontrollen warnen, sagt Astra-Mediensprecher Thomas Rohrbach. «Sie darf beispielsweise ankündigen, in den kommenden Tagen verstärkt zu kontrollieren oder gar auf bestimmten Strecken, wie in Baustellen, das Signal <Radarkontrolle> anbringen.»

Widerspruch zum Gesetz

Allerdings seien detaillierte Angaben zum exakten Kontrollort und dem Kontrollzeitpunkt vor dem Hintergrund des vom Parlament beschlossenen Verbots von Radarwarnungen heikel. «Eigentlich widerspricht dies den Absichten des Gesetzgebers», sagt Rohrbach. Dass jemand, beispielsweise eine Zeitung oder ein Radio, danach für die Weiterverbreitung von Polizei-Informationen rechtlich belangt werden würde, erscheine ihm als unwahrscheinlich.

Klares Ziel: Verkehrssicherheit

Die Kantonspolizei St.Gallen verfolgt mit der Veröffentlichung das Ziel, die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Dass zeige auch die Tatsache, dass die Publikationen wöchentlich aktualisiert werden, so die Kantonspolizei. «Wenn sich die Leute nun vorab über die Standorte informieren, beschäftigen sie sich insgeheim auch mit dem Thema Geschwindigkeit und somit auch der Verkehrssicherheit.» Den Vorwurf, die Radaranlagen aufzustellen, um Mehreinnahmen zu generieren, will die Kapo mit dieser Massnahme ebenfalls aus dem Weg räumen.

Mehr zum Thema in der gedruckten Ausgabe und im E-Paper vom 1. Oktober.