Bodycams in St.Gallen umstritten

Zürich und Bern möchten am Körper getragene Kameras einführen, die Polizeieinsätze filmen. Die rechtliche Grundlage fehlt jedoch. In St.Gallen wurde auch die Videoqualität bemängelt.

Lisa Wickart
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Körperkameras wie hier in Berlin sollen Polizisten vor Gewalt schützen. (Bild: Ulrich Baumgarten/Getty Images (Berlin, 4. April 2016))

Körperkameras wie hier in Berlin sollen Polizisten vor Gewalt schützen. (Bild: Ulrich Baumgarten/Getty Images (Berlin, 4. April 2016))

Die Gewalt gegen Polizeibeamte steigt. Laut Kriminalstatistik des Bundesamtes für Polizei werden jedes Jahr bis zu 3000 Beamte bedroht oder angegriffen. Diese Zahl hat sich in den vergangenen 15 Jahren verdreifacht. Bodycams könnten Abhilfe schaffen: Die kleinen Kameras sind an der Uniform des Polizisten befestigt und filmen Einsätze mit. Die Kameras sollen vor allem zum Schutz der Beamten eingesetzt werden.

In Deutschland wurden beim Einsatz von Bodycams positive Erfahrungen gesammelt. Auch in der Schweiz wurde schon mit Kameras experimentiert: Im zürcherischen Rüschlikon und in den Kantonen Basel und St. Gallen wurden Helmkameras getestet. Das Ergebnis war jedoch ernüchternd. Die Videos waren verschwommen, zu erkennen war wenig. In Rüschlikon wurde der Versuch aus datenschutzrechtlichen Gründen und aufgrund der fehlenden Rechtslage abgebrochen. Wer entscheidet, wann die Kamera eingeschaltet wird? Wie sicher ist die Aufbewahrung der Daten? Wer hat wann Zugriff auf die Bilder? – Zu viele Fragen blieben offen.

«Wir warten Erfahrungen ab»

Nichtsdestotrotz wollen nun Bern und Zürich einen Testversuch mit den Kameras starten: Die Stadtpolizei Zürich und die Berner Kantonspolizei setzen sich für die Einführung von Bodycams ein. In beiden Kantonen soll die gesetzliche Grundlage geschaffen werden. So weit ist St. Gallen noch nicht. «Bodycams sind momentan kein Thema für uns», sagt Florian Schneider, Mediensprecher der Kantonspolizei St. Gallen. Die Kantonspolizei wisse von den Plänen der Kollegen, sie sei selbst aber nicht aktiv an einer Planung beteiligt. «Wir warten die Erfahrungen ab.»

In der Gallusstadt waren vor vier Jahren Testversuche mit Helmkameras durchgeführt worden. Die Geräte wurden an Sportveranstaltungen getestet. «Die Kameraqualität hat uns nicht überzeugt. Die Bilder waren verwackelt und unbrauchbar», sagt Schneider. Das läge wohl auch daran, dass die Kameras in Nachteinsätzen getestet worden seien. Obwohl mittlerweile Kameras mit höherer Qualität verfügbar sind, plant die Kantonspolizei St. Gallen keinen weiteren Testversuch. Viele Fragen seien offen geblieben: «Sie konnten rechtlich nicht beantwortet werden, weil schlicht die Grundlage fehlt», sagt Florian Schneider. Als ausführendes Organ habe die Polizei keine politischen Fragen zu beantworten. «Wir sind an das Gesetz gebunden.» Es gäbe gewisse Einsätze, wo Kameras sinnvoll seien. Trotzdem sammle sich viel Videomaterial an, das bei der Nachbearbeitung unwichtig sei. «Also bleibt die Frage, wann eine Kamera etwas bringt und wann nicht.» Die Kosten seien bis jetzt noch kein Thema gewesen.

«Mauer zwischen Bevölkerung und Polizei»

Max Hoffmann vom Verband Schweizerischer Polizeibeamter steht dem Thema kritisch gegenüber: «Wir sind prinzipiell gegen Bodycams.» Es gebe zu viele ungeklärte Fragen. «Gegen eine Diskussion sind wir dagegen nicht, solange wir mitreden können», sagt Hoffmann. «Die Daten aus Deutschland sind nicht wissenschaftlich belegt.» Er bezieht sich auf eine aktuelle Studie der University of Cambridge, die belegt, dass die Zahl der Angriffe auf Polizisten mit Bodycams um 15 Prozent steigt. «Wenn eine Gruppe Polizisten mit Kameras an mir vorbeilaufen würde, würde ich mich als Bürger fragen, warum ich gefilmt werde. So wird eine Mauer zwischen Bevölkerung und Polizei gebaut.»