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BLAUFAHRER: Die Polizeikontrolle war korrekt

Ein Autolenker war der Ansicht, dass er zu Unrecht von der Polizei kontrolliert und eine Atemkontrolle falsch ausgeführt worden war. Das Kreisgericht sah die Sache anders: Es verurteilte ihn zu Geldstrafe und Busse.
Claudia Schmid

Der 57-jährige Schweizer fuhr am 8. Dezember 2016 von der Autobahnausfahrt Neudorf zur Zilstrasse und dort in die Tiefgarage eines Wohnblocks. Eine Polizeipatrouille folgte ihm bis in die Garage und kontrollierte ihn dort. Als den Beamten Alkoholgeruch auffiel, liessen sie den Mann «blasen». Nachdem das Messgerät zweimal einen positiven Wert (je über 0,8 Promille) angegeben hatte, nahmen sie den Lenker mit auf die Hauptwache und machten eine beweissichere Atemmessung, die rund ein Promille anzeigte. Auf eine Blutentnahme verzichtete der Mann.

Einsprache gegen den Strafbefehl

Der Mann erhielt von der Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl wegen Führens eines Motorfahrzeuges in fahrunfähigem Zustand. Es verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 450 Franken mit einer Probezeit von drei Jahren sowie zu einer Busse von 3600 Franken. Gegen diesen Strafbescheid erhob der Mann Einsprache, weshalb es zur Verhandlung am Kreisgericht St. Gallen kam.

Er könne sich einfach nicht vorstellen, dass die Resultate der Tests stimmten, erklärte der Beschuldigte. Er habe damals nur sehr wenig Alkohol getrunken. Es seien zwei Gin-Getränke und eine Lady-Stange Bier gewesen. Sehr verwundert habe ihn, dass der Testwert auf der Hauptwache noch höher ausgefallen sei, als die beiden vorherigen. Es sei ja einige Zeit verstrichen, bis man auf der Hauptwache gewesen sei. So müsse der Wert doch eher sinken, weil der Alkohol im Blut laufend abbaue. Er sei übrigens fast sicher, dass die Kontrolle nur stattgefunden habe, weil er von einem Nebenbuhler bei der Polizei denunziert worden sei, sagte der Beschuldigte vor Gericht.

Zwanzig Minuten nach dem letzten Getränk

Der Verteidiger verlangte einen Freispruch. Zum einen machte er geltend, dass die Polizei nur auf der Strasse hätte kontrollieren dürfen, nicht aber in der Tiefgarage, welche allein der Mieterschaft zugänglich sei. Zum anderen stellte er die Gültigkeit des Atemlufttests in Frage. Die Polizei müsse bei einer Alkoholkon­trolle zwingend danach fragen, wann das letzte alkoholische Getränk konsumiert worden sei. Dies sei wichtig, weil das Testresultat verfälscht werde, wenn sich noch Restalkohol im Mund befinde. Erst zwanzig Minuten nach Trink-Ende seien verlässliche Testresultate möglich.

Bei seinem Mandanten sei nicht belegt, dass die Beamten nach dem Trink-Ende gefragt hätten. Entsprechend sei gut möglich, dass die vorgeschriebenen zwanzig Minuten nicht eingehalten worden seien. Der Test dürfe deshalb keine Gültigkeit haben, sagte der Verteidiger: «Hätte man ab Anhaltung die zwanzig Minuten gewartet, wäre der Wert möglicherweise unter 0,4 mg/l (etwa 0,8 Promille) gefallen. Mein Mandant hätte dann den Wert anerkennen können, und es wäre ihm lediglich ein privilegiertes und kein qualifiziertes Fahren in angetrunkenem Zustand zur Last gelegt worden.»

Der Einzelrichter folgte der Argumentation des Verteidigers nicht. Er sprach den Autolenker schuldig und auferlegte ihm eine bedingte Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 380 Franken mit einer Probezeit von drei Jahren. Zudem muss er eine Busse von 3000 Franken zahlen. Die Verfahrenkosten belaufen sich auf 1550 Franken.

Polizisten durften in Garage kontrollieren

Nach Auffassung des Gerichts hätten die Polizeibeamten die geltenden Vorschriften eingehalten, erklärte der Einzelrichter zum Urteil. Laut Protokoll seien nachweislich zwanzig Minuten ab Trink-Ende verstrichen, bis die Messungen durchgeführt worden seien. Im Übrigen sei es der Polizei auch erlaubt, ausserhalb des Strassenbereichs eine Kontrolle durchzuführen.

Claudia Schmid

stadtredaktion@tagblatt.ch

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