BDP ist «gedämpft optimistisch»

Im Wahlkreis St. Gallen-Gossau tritt die BDP am 28. Februar zu den Kantonsratswahlen mit einer eigenen Liste an. Sie will den Sitz von Richard Ammann verteidigen. Jetzt hat die Partei 18 Kandidaten nominiert; weitere sollen folgen.

Mirjam Bächtold
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Beim Ausfüllen der BDP-Liste (von links): Regula Marti, Salim Rizvi und BDP-Kantonsrat Richard Ammann. (Bild: Mirjam Bächtold)

Beim Ausfüllen der BDP-Liste (von links): Regula Marti, Salim Rizvi und BDP-Kantonsrat Richard Ammann. (Bild: Mirjam Bächtold)

Nur kurz blickte Richard Ammann an der Nominationsversammlung der BDP vom vergangenen Donnerstagabend auf die Nationalratswahlen zurück. Jetzt wolle man grundsätzlich vorwärts schauen, sagt der BDP-Präsident des Wahlkreises St. Gallen-Gossau. Das Resultat vom 18. Oktober sei auch «nicht unbedingt erfreulich» gewesen.

Zusammenarbeit suchen

Richard Ammann: «Wir haben Verluste einstecken müssen, aber es geht nicht <ans Lebendige>, wir haben national immerhin Fraktionsstärke erreicht.» Er hoffe, dass das Resultat bei den Wahlen für den St. Galler Kantonsrat am 28. Februar besser ausfallen werde. «Das Mitte-Lager bleibt hoffentlich so stark wie bisher, damit wir den Blöcken von SVP und SP gut gegenübertreten können.»

Wie die Zusammenarbeit der Mitteparteien im Kantonsrat konkret aussehen könnte, müsse man nach den Wahlen entscheiden. Richard Ammann selber ist aber offen für verschiedene Lösungen von einer Zweier- bis zu einer Viererfraktion mit GLP, CVP und EVP.

Ammann kandidiert wieder

Die Diskussion um die Kantonsratsliste nahm am Donnerstag einige Zeit in Anspruch. Richard Ammann wird erwartungsgemäss wieder kandidieren. «Es hat eine Weile gedauert, bis ich mich in dieses Amt eingearbeitet hatte. Ich möchte meine hart gewonnenen Erfahrungen gerne nutzen und mich weitere vier Jahre für die BDP im Kantonsrat stark machen», begründete er. Die 15 anwesenden Parteimitglieder beschlossen einstimmig, ihren Präsidenten an erster Stelle doppelt auf die Liste zu setzen. «Richard Ammann ist politisch sehr aktiv und setzt sich so wirkungsvoll für die Partei ein», sagte Salim Rizvi dazu.

In den letzten vier Jahren hat die BDP im Wahlkreis St. Gallen-Gossau ihre Mitgliederzahl fast verdoppelt. 35 sind es nun, und Richard Ammann ist überzeugt, dass man im Wahlkreis den Kantonsratssitz werde halten können. Am Nominationsabend war gar die Rede von einem zweiten Sitz. «Das wäre sensationell!»

Partei für den Mittelstand

Im Wahlkampf möchte Richard Ammann den Fokus auf den Mittelstand und die Familien legen. «Wir setzen uns dafür ein, dass die Belastung des Mittelstandes, etwa durch Steuern, nicht weiter zunimmt», sagte der BDP-Kantonsrat und Parteipräsident. Auch für Bildungsthemen will sich der Oberstufenlehrer weiterhin starkmachen.

Ammann: «St. Gallen verfügt über eine gute Bildungslandschaft. Sie stellt einen der wenigen Standortvorteile dar, den wir haben. Hier zu sparen, wäre falsch und für den Wirtschaftsstandort schlecht. Wir setzen uns daher für eine Erhöhung der Maturitätsquote und die Einführung des <Medical Masters> ein.»

Gute Rahmenbedingungen

Zudem unterstützt die BDP des Wahlkreises St. Gallen-Gossau gute Rahmenbedingungen für die Wirtschaft. Der Kanton müsse für Unternehmen ein attraktiver Standort bleiben. «Eine erfolgreiche Wirtschaft ist auf gut ausgebildete und motivierte Mitarbeiter angewiesen», sagte Ammann.

Auch spezielle Anliegen aus dem Wahlkreis will die BDP in den Kantonsrat tragen. So will sich die Partei stark machen für eine Entlastung der Stadtautobahn. «Wir befürworten das Projekt, bei dem eine dritte Röhre für den Rosenbergtunnel und eine Teilspange zur Liebegg vorgesehen sind.» Ebenso befürwortet die BDP den Kredit von fünf Millionen Franken für die Expo-Evaluation.

Rücktritt als Chance sehen

Richard Ammann äussert sich an der Veranstaltung auch zum Rücktritt von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf. Dieser sei ein Verlust. «Sie hat grossartige Arbeit geleistet und Rückgrat gezeigt», sagte Ammann. Ausserdem habe sie der Partei viel Medienpräsenz gebracht. «Wir sehen den Rücktritt als Chance. Danach kann man die BDP nicht mehr als Widmer-Schlumpf-Partei apostrophieren.» Es werde aber sicher nicht leicht, aus dem Schatten der Bundesrätin zu treten.