Bald der letzte Tanz im Kugl?

ST.GALLEN. Das Verwaltungsgericht des Kantons St.Gallen hat entschieden, dass das Kulturlokal Kugl nicht zonenkonform sei. Für die Clubbetreiber würde dies das Ende des Kulturbetriebs bedeuten.

René Rödiger
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Steht das Kugl vor dem Aus? (Archivbild: Hannes Thalmann)

Steht das Kugl vor dem Aus? (Archivbild: Hannes Thalmann)

Kugl-Geschäftsführer Daniel Weder spricht von einem «seltsamen Urteil»: «Seit sechs Jahren organisieren wir Verantstaltungen im Güterbahnhof. Und nun soll das Kugl plötzlich nicht mehr zonenkonform sein.» So entschied zumindest das St.Galler Verwaltungsgericht. Das Urteil verbietet dem Club verlängerte Öffnungszeiten. «Das wäre das Ende des Kugl», sagt Weder.

Die Geschichte sei tatsächlich etwas «merkwürdig», wie sich Marc Weber, der Rechtsanwalt vom Kulturlokal, ausdrückt. Im August 2004 öffnete das Kugl (Kultur am Gleis) als Lokal mit verlängerten Öffungszeiten. Zwei Jahre später, im April 2006, zog gegenüber des Clubs ein neuer Nachbar ein. «Dieser wartete über drei Monate, bevor er eine Einsprache gegen den Betrieb im Güterbahnhof einreichte», sagt Weber.

Einsprache zu spät eingereicht
Die Angelegenheit ging ein erstes Mal durch die Instanzen. Die Stadt entschied, dass die Einsprache zu spät eingereicht worden sei. «Eine Einsprache muss in der Regel innert vierzehn Tagen nach dem Baugesuch erhoben werden», sagt Weber. Der Nachbar gab sich damit nicht zufrieden. Das kantonale Departement des Innern musste sich um die Angelegenheit kümmern, kam aber zum selben Entscheid wie die Stadt. Das eigentlich zuständige Baudepartement verlor seine Zuständigkeit wegen einem Interessenkonflikt - der Beschwerdeführer sei beim Amt als Baujurist angestellt, sagt Weber.

Der Nachbar gelangte mit seiner Einsprache ans Verwaltungsgericht. Die Richter kamen jetzt zum Schluss, dass das Baubewilligungsverfahren von der Stadt zu wenig gut publiziert wurde. Der Beschwerdeführer habe nicht vom Club erfahren, da er nicht zum Zielpublikum gehöre. Weber mag dies nicht glauben: «Es gab unzählige Medienberichte, Poster und Flyer zum Kugl.»

Rechtsunsicherheit
Die Kugl-Betreiber haben gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht. «Durch das Urteil herrscht eine extreme Rechtsunsicherheit im Kanton St.Gallen», sagt Weber. Mit dieser Praxis könne jeder Betrieb auch Jahre nach der Eröffnung noch gerichtlich geschlossen werden.

Auch Daniel Weder ist enttäuscht: «Jetzt sind wir nach jahrelanger Arbeit an einem Punkt angelangt, an dem wir eine gute Struktur erreicht haben.» Er erhofft sich, dass das Bundesgericht vorerst der aufschiebenden Wirkung des Weiterzugs stattgeben wird und so der Betrieb bis zumindest bis zur Urteilsverkündung sichergestellt ist. «Mit der SBB haben wir noch einen Nutzungsvertrag bis 2012», sagt er.

Folgenschweres Urteil
Das Urteil des Verwaltungsgerichts - und später auch dasjenige des Bundesgerichts - werden auch die anderen Lokale und Clubs in St.Gallen mit Spannung verfolgen. Das Kugl liegt in der Wohn- und Gewerbezone. Wäre ein Club mit verlängerten Öffnungszeiten und den damit verbundenen Lärmemissionen nicht mehr zulässig, dann würde das auch Lokale wie Trischli, Palace, Grabenhalle oder Casablanca treffen, sagt Anwalt Weber.