Bäche der Region zähmen

Thal und Rheineck arbeiten an der Sanierung ihrer Fliessgewässer. Diese haben in den letzten Jahren grosse Schäden durch Überschwemmung verursacht.

Hans Müller
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Nicht ideal – Rundholz im Bach entsorgt: Hier der Bach im Grenzgebiet Vorderland Unterrheintal. (Bild: Hans Müller)

Nicht ideal – Rundholz im Bach entsorgt: Hier der Bach im Grenzgebiet Vorderland Unterrheintal. (Bild: Hans Müller)

Thal/Rheineck. Die Räte von Thal und Rheineck beschlossen vorerst die Gesamtsanierung des Gstalden- und Freibaches, später auch die des Dorf- und Steinlibaches.

124 Einsprachen

Das Bauprojekt lag letzten Frühling öffentlich auf. Während der Einsprachefrist sind total 124 Einsprachen eingegangen. Die Einsprecher sind etwa mit dem Perimeterbeitrag nicht einverstanden oder wehren sich gegen den ungünstigen Standort des Geschiebe-Ablagerungsplatzes.

Zudem wünschte sich ein grosser Teil der Einsprecher den Verein «IG Wab 2425» als Koordinator der Einsprachen.

Der Mitinitiant des neuen Wasserbaugesetzes, Kantonsrat Werner Ritter, referierte kürzlich am Gymnasium Marienburg über die neuen Gesetzesartikel. Neu sei vor allem im Artikel 43 festgehalten, dass Bau- und Unterhaltskosten nebst einem Perimeter auf eine andere Art gedeckt werden können.

Für das laufende Verfahren gilt das neue Gesetz jedoch noch nicht: Weil die öffentliche Auflage im Jahr 2009 erfolgte, gelten noch die alten Bestimmungen. Zudem gilt das Wasserbaugesetz nur dort, wo keine Spezialgesetze angewendet werden müssen (etwa Rhein-Gesetz, Linth-Gesetz oder Meliorationsgesetz). Das Wasserbaugesetz trägt im weiteren Sinne auch dem Ortsbild- und Heimatschutz, dem sparsamen Verbrauch von Kulturland und der Möglichkeit der Gewässernutzung Rechnung.

Finanzierung der Sanierung

Die Kosten der Sanierung werden in den Gemeinden Thal und Rheineck normalerweise verschieden verlegt. In Thal erwirkten die Stimmbürger am 6. Juli 1958 einen Entscheid, wonach der Bachunterhalt von der Gemeinde getragen wird. Die Kosten der jetzigen Gesamtsanierung werden jedoch nicht als eigentlicher Bachunterhalt betrachtet, so dass die Perimeterbestimmungen zur Anwendung kommen. Rheineck will Unterhalt und Gesamtsanierung nach gleichem Muster lösen.

Die voraussichtlichen Kosten ohne Dorfbach, aber mit Projekt Hächleren I belaufen sich auf 15, 8 Mio. Franken. Der Beitrag der beiden Gemeinden beläuft sich auf 5,1 Mio., der Kanton bezahlt 3,3 Mio. und der Bund 4,7 Mio. Franken. Die Restkosten entfallen auf die Perimeterpflichtigen und belaufen sich auf 2,7 Mio. Franken.