Aufgalopp zur Reithallen-Debatte

ST.GALLEN. Eine Initiativgruppe will die Reithalle für die Kultur umnutzen. Seit bald einem Jahr wird darüber diskutiert. An der nächsten Parlamentssitzung wird's ernst. Beraten wird über die Initiative und einen indirekten Gegenvorschlag.

Reto Voneschen
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Soll die Halle im rechten Teil des Gebäudes der Reithalle auch noch für die Kultur umgenutzt werden? Im linken Teil des historischen Gemäuers hat es bereits Ateliers und Proberäume für Kulturschaffende. (Bild: Olivia Hug)

Soll die Halle im rechten Teil des Gebäudes der Reithalle auch noch für die Kultur umgenutzt werden? Im linken Teil des historischen Gemäuers hat es bereits Ateliers und Proberäume für Kulturschaffende. (Bild: Olivia Hug)

Es ist kein 1.-April-Scherz. Auch, wenn die Geschichte streckenweise etwas danach tönt: Aller Voraussicht nach wird sich das St. Galler Stadtparlament am 1. April mit dem Anliegen auseinandersetzen, die Reithalle am Rand der Kreuzbleiche für die Kultur umzunutzen. Dem Thema sind die ersten beiden Punkte der Traktandenliste gewidmet. Auf die Debatte im Parlament warten eine Volksinitiative und eine Motion, die einen Gegenvorschlag dazu fordert.

Halle für grössere Anlässe

Die Initiative «Reithalle für die Kultur» ist am 10. April 2013 von einer Gruppe jüngerer Kulturorganisatoren eingereicht worden. Dies mit 1172 gültigen Stimmen. Kopf und Sprecher der Gruppe ist Slampoet und SP-Stadtparlamentarier Etrit Hasler. Er gehörte bereits zu jenen vier Parlamentsmitgliedern, die bereits 2009, also vor fünf Jahren, mit einer Interpellation die aktuelle Diskussion um die Reithalle ins Rollen brachten.

Der Stadtrat hält nichts von der Umwidmung der Reithalle für die Kultur. Daran hat er schon Mitte Oktober 2013 in seiner Stellungnahme keine Zweifel gelassen. So ein Projekt ist aus seiner Sicht zu teuer. Zudem müssten die Reiter, die die Halle heute nutzen, ausquartiert werden. Ein Alternativstandort für sie ist aber nicht in Sicht. Der Stadtrat empfiehlt dem Parlament daher die Ablehnung der Initiative ohne Gegenvorschlag.

Ungewöhnliches Vorgehen

Dieses für ihr Anliegen vernichtende Verdikt hat Anfang November 2013 erneut die Initiativgruppe auf den Plan gerufen. Da die Stadtregierung darauf verzichtet hatte, kündete sie an, selber einen Gegenvorschlag zu ihrem Volksbegehren in die Debatte einzubringen. Was ein doch sehr, sehr ungewöhnliches Vorgehen ist.

Daraus ist eine Motion der Geschäftsprüfungskommission (GPK) geworden, die von 31 der 63 Parlamentsmitglieder unterzeichnet wurde. Sie verlangt nicht mehr die Reithalle als Kulturort. Sie fordert einen Neu- oder Umbau, der ein gleichwertiger Ersatz für den Wegfall der Reithalle als Veranstaltungsort sein soll. Die GPK hofft, mit dem Gegenvorschlag das Initiativkomitee zum Rückzug seines Volksbegehrens zu bewegen. So liesse sich eine Volksabstimmung zum Thema vermeiden.

Keine Angst vor dem Volk

Der Stadtrat hat offenbar keine Angst, das Thema dem Volk zum Entscheid zu unterbreiten. Er empfiehlt dem Parlament jetzt nämlich, die Motion mit dem Gegenvorschlag auch abzulehnen. Planung und Bau einer Eventhalle mit Platz für über 700 Personen lasse sich kaum in der vorgegebenen Frist von drei bis fünf Jahren realisieren. Auch sei der Bedarf nach der Halle «nicht ausgewiesen». Und das Vorhaben sei mit geschätzten Kosten von 10 bis 14 Millionen Franken sogar doppelt so teuer wie die Umnutzung der Reithalle, was beim Zustand der Stadtkasse zu viel sei. Ganz abgesehen davon, dass weder eine Halle zum Umbauen noch ein Platz für einen Neubau in Sicht seien.

Initiative dürfte chancenlos sein

Die Debatte über die Reithalle im Parlament dürfte interessant werden. Ein Ja zur Volksinitiative scheint unwahrscheinlich, nachdem die CVP bereits öffentlich ihren Widerstand dagegen angemeldet hat. Ohne vier, fünf bürgerliche Unterstützer ist die Initiative im Rat aber chancenlos.

Anders könnte es mit dem Gegenvorschlag aussehen. Wer eine Motion mitunterzeichnet, muss im Parlament dann zwar nicht unbedingt für eine Überweisung stimmen, die 31 Unterschriften unter diesen Vorstoss dürften ein Zeichen sein, dass es knapp werden könnte. Dies insbesondere, wenn der Motionstext angepasst und die Realisierungsfrist für die Kulturhalle dabei realistischer angesetzt wird.