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Auf einen Blick

An der gestrigen Sitzung hat das Stadtparlament acht Geschäfte behandelt.

Initiative. Die Initiative «Gegen die Bodenverschwendung» der Jungen Grünen lehnte das Stadtparlament ab, ebenso den ­Antrag, der Stadtrat habe einen Gegenvorschlag im Sinne der Initianten auszuarbeiten. Die Jungen ­Grünen ziehen das Volksbegehen ­zurück.

Kehrichtheizkraftwerk. Das Stadtparlament sagte Ja zu einem Nachtragskredit über 980000 Franken für eine Konzeptänderung des Logistikprojektes im Kehrichtheizkraftwerk (KHK).

Lerchenfeld. Zusätzlich zum 2004 bewilligten Kredit von 3,1 Millionen für die Sanierung und Erweiterung des Schwimmbads Lerchenfeld stimmte der Rat gestern dem Nachtragskredit von 274775 Franken zu.

Athletik-Zentrum. Teurer als budgetiert war auch der Bau des Athletik-Zentrums: Das Parlament bewilligte einen Zusatzkredit für Kostenüberschreitungen von 2,2 Millionen Franken. Der städtische Anteil erhöht sich ­damit auf über 15 Millionen.

Gasttaxe. Das Stadtparlament hat bei nur einer Enthaltung den Nachtrag II zum Gasttaxenreglement gutgeheissen. Durch eine Erhöhung der Gasttaxe um Fr. 1.50 können Touristen künftig den öffentlichen Verkehr in den Zonen 210, 211 und 213 kostenlos benützen. Auch Anbieter von Zimmern auf Plattformen wie Airbnb sind dem Reglement unterstellt. St. Gallen führe nun endlich ein Angebot ein, das in anderen Städten längt selbstverständlich sei, sagte Stadtpräsident Thomas Scheitlin. Fakultatives Referendum.

Videoüberwachung. Die Mehrheit des Parlaments begrüsst die Installation von Überwachungskameras in den städtischen Parkhäusern Rathaus und Kreuz­bleiche. Einige Mitglieder der SP/Juso/PFG-Fraktion äusserten sich zwar kritisch gegenüber der Wirksamkeit solcher Massnahmen. Dennoch fiel die Abstimmung mit 40 Ja- zu 9 Nein-Stimmen bei 8 Enthaltungen relativ deutlich aus. Die Installation erfolgt 2018 in der Parkgarage Rathaus, 2019 in der Kreuzbleiche.

Leitungssanierung. Gänzlich unbestritten war auch die Vorlage zur Erneuerung der Erdgas-Mitteldruck- und Wassertransportleitung in der Bildstrasse. Die Fraktionen gaben keine Voten ab, der Verpflichtungskredit in der Höhe von rund 408 000 Franken und das Sanierungsprojekt wurden einstimmig gutgeheissen.

Neugestaltung. Etwas mehr zu reden gab das Projekt für die Neugestaltung der Sonnenhaldenstrasse beim Abschnitt Lessingstrasse bis Goethestrasse. Insbesondere die GLP-Fraktion äusserte Bedenken, dass die Stadt dabei «wertvollen Grundbesitz verröste». Die Zweifel teilten auch Teile der SP/Juso/PFG-Fraktion und einige Grüne. Der Verpflichtungskredit für die ­Neugestaltung in der Höhe von 980 000 Franken wurde einstimmig erteilt und der Zonenplanänderung mit 45 Ja- zu 9 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen zugestimmt. (dag/dwi/ghi)

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