Auf die Plätze, fertig, los!

Anfang März entscheiden die städtischen Stimmberechtigten erneut über die Neugestaltung des Marktplatzes. Die Abstimmungskomitees stehen in den Startlöchern. So richtig zur Sache geht's aber erst nach den Winterferien.

Reto Voneschen
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Die Stadt will den öffentlichen Raum vom Waaghaus (Bild) bis zum Blumenmarkt autofrei machen, attraktiver gestalten und vielfältiger nutzen. Über die entsprechende Vorlage wird am 8. März abgestimmt. (Archivbild: Urs Jaudas)

Die Stadt will den öffentlichen Raum vom Waaghaus (Bild) bis zum Blumenmarkt autofrei machen, attraktiver gestalten und vielfältiger nutzen. Über die entsprechende Vorlage wird am 8. März abgestimmt. (Archivbild: Urs Jaudas)

Nachdem Stadtpräsident Thomas Scheitlin und Baudirektorin Patrizia Adam am Wochenende bereits an einer Standaktion für die Vorlage geworben haben, startet jetzt der Abstimmungskampf für die Neugestaltung von Marktplatz, Bohl und Blumenmarkt definitiv. Das Ja-Komitee präsentiert heute vormittag seine Argumente für das Vorhaben. Die Gegner warten bis unmittelbar nach den Winterferien und planen ihren Auftritt für Anfang Februar. Am 8. März entscheidet das Volk über das 21-Millionen-Projekt und den dafür nötigen städtischen Verpflichtungskredit von 14 Millionen Franken.

Der zweite Anlauf

Die Ausgangslage für den Abstimmungskampf ist spannend. Bei der Vorlage handelt es sich nämlich um den zweiten Anlauf zur Verkehrsbefreiung und Umgestaltung des zentralen öffentlichen Freiraums in der Altstadt. Der erste Versuch ist am 15. Mai 2011 nach heftigen und emotionalen Diskussionen mit 53,3 Prozent Nein-Stimmen in der Volksabstimmung gescheitert.

Massgeblichen Anteil daran hatte ein Bürgerkomitee um Hansueli Stettler. Die grossen Parteien sowie alle Wirtschafts- und Verkehrsverbände hatten sich für das Projekt ausgesprochen. In die Opposition waren – neben besagtem Bürgerkomitee «Für einen vernünftigen Marktplatz» – nur Juso, Junge Grüne, Grünliberale und EVP sowie der Naturschutzverein gegangen.

Wie die Analyse des Abstimmungsresultates zeigte, war die erste Marktplatz-Vorlage vor allem an ihrem Umfang gescheitert. Jeder Teilaspekt mobilisierte «Jäger», die dann in der Summe «des Hasen Tod» waren. Die umstrittensten Punkte des Pakets waren die Parkgarage Schibenertor, der Abbruch der Calatrava-Wartehalle und die Verlegung der ÖV-Haltestellen.

Bürgerliches Lager gespalten

Die Ausgangslage für den zweiten Anlauf zur Umgestaltung des Marktplatzes ist grundlegend anders. Ob die Gruppe «Für einen vernünftigen Marktplatz» im Abstimmungskampf wieder mitmischen wird, ist offen. Aber auch ohne dieses Komitee sieht sich die Vorlage diesmal einem geschlossenen Oppositionsblock gegenüber.

Für ein Nein setzen sich nämlich FDP, SVP und die lokalen Wirtschaftsverbände ein – von Pro City über Gewerbe St. Gallen bis Wirtschaft Region St. Gallen und Wirtschaft St. Gallen Ost. Sie alimentieren auch das Nein-Komitee «Nein zum Millionen teuren Pflaster-Marktplatz». Wie der Name sagt: Hauptargument fürs Nein ist, dass Kosten und Nutzen der abgespeckten Marktplatz-Vorlage in einem krassen Missverhältnis zueinander stünden.

Für ein Ja kämpfen die CVP, die SP, die Grünen, die Grünliberalen, die EVP, die Politische Frauengruppe und die BDP. Dazu kommen der VCS sowie der Mieterinnen- und Mieterverband. Ihr Komitee trägt den Titel «Marktplatz: Ja!». Präsidiert wird es von CVP-Politikern, nämlich von Daniel Stauffacher (Präsident der CVP/EVP/BDP-Fraktion im Stadtparlament) und Michael Hugentobler (Präsident CVP-Stadtpartei).

Wer hat bessere Argumente?

Ob Ja oder Nein am 8. März das Rennen machen wird, ist zu Beginn dieses Abstimmungskampfes schwer zu sagen. In der Bürgerschaft ist einerseits Skepsis gegenüber dem Projekt zu spüren. Dies natürlich nicht zuletzt unter dem Eindruck der ersten, missglückten Vorlage. Auf der anderen Seite gibt es aber auch viele, die den Marktplatz endlich autofrei und vielfältiger nutzbar sehen möchten. Sie wollen, dass auch auf dem Marktplatz endlich «etwas geht».

Wo die Mehrheit am Abend des Abstimmungssonntags liegen wird, dürfte für einmal stark vom Abstimmungskampf abhängen, den sich Ja- und Nein-Seite in den nächsten Wochen liefern werden. Zielgruppe der Abstimmungskampagnen sind wie üblich Unentschlossene und Zweifler. Von ihnen gibt es wie schon bei der ersten Marktplatz-Abstimmung wieder viele. Was für die Komitees eine Chance ist: Anders als bei Abstimmungsthemen, bei denen die Meinungen mehrheitlich bereits lange vor dem Urnengang gemacht sind, lässt sich diesmal wirklich noch etwas bewegen.

Bild: RETO VONESCHEN

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