Auch im Kanton St.Gallen wird nicht nachgezählt

ST.GALLEN. Die St.Galler Regierung sieht keinen Anlass, das Resultat der Abstimmung über das Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) zu überprüfen. Drei Beschwerden wurden abgewiesen, soweit überhaupt darauf eingetreten werden konnte.

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Das Resultat zum RTVG war äusserst knapp. (Bild: Keystone)

Das Resultat zum RTVG war äusserst knapp. (Bild: Keystone)

Es war keine so knappe Angelegenheit im Kanton St.Gallen: 48,5% Ja (64'553 Stimmen) zu 51,5% Nein (68'601 Stimmen) gab es zur Änderung des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG). Gesamtschweizerisch war der Ausgang der Abstimmung mit 50,1% Ja zu 49,9% Nein einiges knapper. Nur gerade 3696 Personen machten den Unterschied.

Die Beschwerdeführer vermuteten Unregelmässigkeiten bei der Auszählung der abgegebenen Stimmen. Sie verlangten deshalb auf lokaler, kantonaler oder eidgenössischer Ebene eine Nachzählung.

Soweit in den Beschwerden eine landesweite Nachzählung verlangt wurde, trat die St.Galler Regierung nicht darauf ein. Als Grund führte sie an, nicht befugt zu sein, auch in anderen Kantonen Nachzählungen anordnen zu lassen. Die Forderungen nach Nachzählungen auf kantonaler und lokaler Ebene wurden abgelehnt. Es lagen keine konkreten Hinweise darauf vor, dass es zu Unregelmässigkeiten gekommen sei. (pd/rr)

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