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Auch Hansueli Stettler zieht Parkhaus-Entscheid weiter

Rekurs Hansueli Stettler gehörte zu den Einsprechern gegen das geplante Parkhaus Schibenertor. Die Legitimation wurde ihm jedoch abgesprochen.

Rekurs Hansueli Stettler gehörte zu den Einsprechern gegen das geplante Parkhaus Schibenertor. Die Legitimation wurde ihm jedoch abgesprochen. Doch obwohl die Baubewilligungskommission das Baugesuch abgelehnt hat, legt Stettler nun beim Baudepartement Rekurs ein – zur Wahrung der Interessen des Komitees vernünftiger Marktplatz und der Bevölkerungsmehrheit, die kein Parkhaus anstelle der Platanen möchte, schreibt Stettler in einer Medienmitteilung. Der Entscheid sei allzu summarisch, auch in Bezug auf die Qualifikation der Einzeleinsprecher, und rechtlich zu wenig breit abgestützt. Die Bauherrschaft um die Cityparking AG – «immer mit der freiwillig mitreisenden Hauptaktionärin Stadt St. Gallen im Kofferraum» – fahre die «unsägliche Tour» ihrerseits nun eine Etappe weiter. Daher sei er «aus rechtlichen Gründen dazu gezwungen», schreibt Stettler. Der Entscheid sei in den ihn betreffenden Punkten der Einsprachelegitimation aufzuheben.

Legitimation durch mehrere Punkte gegeben

Stettler zählt im Rekurs mehrere Punkte auf, die angeblich seine Legitimation rechtfertigen. So habe sich der Stadtrat mit dem Rückzug aus dem «mit Befangenheit bedrohten Konzessionsentscheid» seiner Argumentation de facto angeschlossen. Durch das statt der Konzession in Aussicht gestellte unterirdische Baurecht für das Parkhaus habe sich der Stadtrat «offenbar in einen Dienstbarkeitsvertrag gerettet, der mit seiner eigenen Parkgaragen-Gesellschaft Cityparking AG abzuschliessen sei». Die monierte Befangenheit bestehe aber weiterhin, zumal die Stadt als Hauptaktionärin eindeutige und ausgeprägt wirtschaftliche Interessen an einer Bewilligung der Tiefgarage habe.

Die Ergänzung des Baugesuchs um Fragen zum Grundwasser bestärke seine Legitimation, indirekt auch die Argumentation der Baubewilligungsbehörde zur Kritik an der fehlenden Visualisierung. (pd/dag)

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