Argumentation des Rats überrascht

Andwiler Rat lehnt Fusion ab Ausgabe vom 28. August 2015

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Kürzlich legte der Andwiler Gemeinderat dar, weshalb er die Fusion mit Gossau ablehne. Nicht die Haltung überrascht, vielmehr seine Argumentation. So äusserte er, dass die jährlich einzusparenden 790 000 Franken im Verhältnis zum Gesamtaufwand der neuen Gemeinde bescheiden ausfiele, um zugleich nachzuschieben, dass nach der Fusion die kantonalen Finanzausgleichszahlungen entfielen. Diese Argumentation ist finanzpolitisch in zweierlei Hinsicht fragwürdig. Einerseits lässt sich der einzusparende Betrag auf wirtschaftlichere sowie leistungsstärkere Verwaltungsstrukturen zurückführen, weshalb der Regierungsrat die Fusion mit 8,3 Millionen Franken unterstützt, da die neue Gemeinde ihre Aufgaben insgesamt effizienter erfüllen kann und so weniger Steuergelder für dasselbe Leistungsangebot aufwenden muss. Andererseits stört es mich, wenn eine mögliche Fusion abgelehnt wird, mit dem Argument, dass diesfalls die kantonalen Ausgleichszahlungen entfielen. Demnach ist es bequemer, von wirtschaftlicheren sowie leistungsstärkeren Gemeinden finanziell abhängig zu sein, als die eigenen Strukturen zu optimieren. Der Wegfall dieser Zahlungen fördert die Gemeindeautonomie, indem sie finanziell autonom werden muss. Ausserdem gehe bei einer Fusion die Nähe der Verwaltung zur Bevölkerung verlustig, führte der Rat aus. Nicht die geographische Nähe, sondern das Angebot sowie die Verfügbarkeit einer Verwaltung sind entscheidend. Gerade das Leistungsangebot wurde jedoch in Andwil ständig abgebaut. Die Auslagerung von Aufgaben führte zu interkommunalen Abhängigkeiten, die Koordinationsaufwand verursachen und die Gemeindeautonomie schwächen. Als liberaler und finanzpolitisch nachhaltiger Bürger vermag mich die Argumentation des Gemeinderates insgesamt nicht zu überzeugen.

Joel Drittenbass Nationalratskandidat und Präsident GLP Andwil

Otmarseggstrasse 14, Andwil