Arbon Energie: Stadtrat in der Pflicht

Am Dienstag tagt das Arboner Stadtparlament. Luzi Schmid von der CVP-Fraktion hofft, dass der Stadtrat zu den Vorwürfen um unterschlagenes Geld informieren wird. Die FDP erwägt, eine Parlamentarische Untersuchungskommission zu beantragen.

Inge Staub
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Arbon Energie AG: Hinter den Kulissen gab es wohl doch einige «Unregelmässigkeiten bei Geschäftsvorgängen». (Bild: Ralph Ribi)

Arbon Energie AG: Hinter den Kulissen gab es wohl doch einige «Unregelmässigkeiten bei Geschäftsvorgängen». (Bild: Ralph Ribi)

ARBON. Ist bei der Arbon Energie Geld unterschlagen worden? Diese Frage beschäftigt nicht nur die Bevölkerung, auch bei den Parteien hat der Vorwurf gegen das lokale Energieunternehmen Diskussionen ausgelöst. Zwar steht das Thema nicht auf der Traktandenliste, dennoch könnte es am Dienstag an der Sitzung des Arboner Stadtparlaments zur Sprache kommen.

«Wir erwägen, die Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission zu beantragen», sagt FDP-Präsident Cyrill Stadler. Ob die FDP-Fraktion am Dienstag einen Antrag stellen wird, hängt davon ab, ob bis dahin das Ergebnis der Untersuchung des Wirtschaftsprüfers PWC abgeschlossen ist und ob klar ist, ob es eine Strafuntersuchung geben wird. «Eine Strafuntersuchung hat Vorrang», betont Stadler. Sollte die Untersuchung noch nicht abgeschlossen sein, stellt er in Aussicht, dass seine Fraktion auch im September eine Untersuchungskommission beantragen könne.

Nicht in Hektik verfallen

Der FDP-Präsident räumt ein, dass die Möglichkeiten einer PUK im Fall der Arbon Energie beschränkt seien. Aufgabe des Parlamentes sei es, Verwaltung und Stadtrat zu beaufsichtigen, die Arbon Energie AG sei jedoch ein verwaltungsexternes Unternehmen. «Wir dürfen jetzt nicht in operative Hektik verfallen», warnt Stadler. Laut Geschäftsreglement kann das Arboner Parlament zur Wahrung seiner Aufsichtspflicht eine PUK einsetzen, um «mutmassliche Missstände oder Unregelmässigkeiten zu untersuchen». Grundsätzlich stellt Stadler fest: «Das ist ein happiger Vorwurf, der gegen die Arbon Energie erhoben wird. Allerdings gilt für uns vorerst die Unschuldsvermutung.» Das Vorgehen des Stadtrates, den Vorwurf extern untersuchen zu lassen, halten die Freisinnigen für richtig. Auch die Sozialdemokraten diskutierten. «Wir halten es für sinnvoll, das Ergebnis der laufenden Untersuchung abzuwarten», sagt Fraktionspräsident Lukas Graf. Deshalb habe die SP nicht vor, einen Vorstoss einzureichen. Enttäuscht ist Graf über die Informationspolitik der Stadt: «Es ist schade, dass wir von den Vorwürfen aus der Presse erfahren haben und der Stadtrat erst danach informierte, dass er eine Untersuchung in Auftrag gegeben hat.»

Aus der Zeitung erfahren

Ähnlich äussert sich Luzi Schmid, Vizepräsident der CVP-Fraktion. «Dass wir als Parlamentarier von den Vorwürfen aus der Zeitung erfahren müssen, ist sehr schlecht.» Er ist der Meinung, dass der Stadtrat in der Pflicht stehe, da die Stadt Hauptaktionär ist. Er erwartet, dass der Stadtrat am Dienstag näher informiert. Vor allem, weil das Parlament erst wieder im September tagt. Schmids Fraktion hat sich noch nicht mit der Arbon Energie befasst. Die SVP-Fraktion wird keinen Vorstoss einreichen. «Wir wollen das Ergebnis der Untersuchung abwarten, das bald vorliegen soll», sagt Fraktionspräsident Andrea Vonlanthen. Auch er hätte sich vom Stadtrat «schnellere und konkretere Informationen erhofft».