Antwort des Rates grenzt an eine Verunglimpfung

Stadtrat kontert Vorwürfe wegen Landverkauf an Würth Ausgabe vom 26. August 2015

Merken
Drucken
Teilen

Sehr geehrte Herren Stadträte, das OT berichtet unter dem Titel «Stadtrat kontert Vorwürfe wegen Landverkauf an Würth» über die Medienmitteilung «Stadtrat beantwortet weitere Anfrage betreffend Würth». In der Medienmitteilung wird relativ sachlich auf die Anfrage geantwortet. Der Titel im St. Galler Tagblatt, Ausgabe Rorschach, « Stadtrat kontert...» ist auf- grund der Medienmitteilung nicht leicht zu verstehen.

Die Antwort gibt der «Protokoll-Auszug Beantwortung Anfrage SP». Dieser Protokoll-Auszug gibt sachlich Auskunft über die einzelnen Verfahrensschritte und die jeweiligen Überlegungen des Stadtrates.

Auf Seite neun verlässt der Stadtrat mit seinen Erwägungen die sachliche Ebene der Anfrage-Beantwortung. Er unterstellt der Fragestellerin eine Instrumentalisierung der SP. Um seine Interpretation und Wertung zu unterstreichen, listet er «Sachgeschäfte» auf, die mit der Anfrage nichts zu tun haben.

Erwähnt sei die Aufsichtsrechtliche Beschwerde gegen den Stadtrat gegen die widerrechtliche Fällung von Bäumen an der Scholastikastrasse, die vom Baudepartement abgelehnt wurde. Der Rechtsdienst des Baudepartementes «begründete» mir gegenüber, dass seitens des Baudepartementes die Aufsichtsbeschwerdegründe gewichtet und zu leicht für eine Aufsichtsbeschwerde befunden wurden. Dies heisse nicht, dass die vorgebrachten Gründe falsch seien.

Ich finde es bedauerlich, dass der Stadtrat im Protokoll die sachliche Ebene bei den Erwägungen verlässt. Das «Kontern» im Zeitungsartikel bezieht sich wahrscheinlich auf die Erwägungen des Stadtrates im Protokoll. Die Auflistung der früheren Anfragen und der Aufsichtsbeschwerde haben mit der aktuellen Anfrage von Hannelore Fuchs nichts zu tun. Die Begründung in den Erwägungen des Stadtrates grenzen an eine «Verunglimpfung» von Hannelore Fuchs.

Es erstaunt mich, dass in die Beantwortung der Anfrage Fuchs zum Würth-Bau in den Erwägungen diese fremden Elemente aufgenommen wurden.

Josef Zoller, Promenadenstr. 53, 9400 Rorschach