Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Konto per E-Mail erhalten.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

ANPASSUNG: Entwicklungsblockade verhindern

Bevor das neue Planungs- und Baugesetz auf den 1. Oktober in Kraft gesetzt wird, hat der Stadtrat Rorschach noch diverse Zonenplanänderungen beschlossen.

Das neue Planungs- und Baugesetz des Kantons St. Gallen (PBG) löst das bisherige Baugesetz aus dem Jahre 1972 ab und tritt per 1. Oktober in Kraft. Die in den Schlussbestimmungen zum Planungs- und Baugesetz festgehaltenen Übergangsbestimmungen gewähren den Gemeinden ab 1. Oktober zehn Jahre Zeit, um Zonenplan und Baureglement an die neuen gesetzlichen Bestimmungen anzupassen. Bis zur Revision der sogenannten Rahmen-nutzungspläne bleiben das heu­tige Baureglement und der geltende Zonenplan in Kraft.

Baugesuche sind daher unverändert und bis auf Weiteres, bis die Gesamtüberarbeitung der Nutzungsplanung erfolgt ist, nach den Grundlagen des heutigen Baureglements zu beurteilen; einschliesslich Ausnützungsziffer und grosser Grenzabstand. Seitens der Stadt besteht ab Inkrafttreten des neuen PBG gemäss Mitteilung des Stadtrates kein unmittelbarer Handlungsbedarf zur Anpassung der bestehenden gesetzlichen Regelungen.

Befürchtungen einer Entwicklungsblockade

Eine Vielzahl von Bestim- mungen, Begriffsdefinitionen, ­Sicherheitsanforderungen und Verfahrensvorschriften gelangen jedoch bereits ab 1. Oktober 2017 zur Anwendung. Für allfällige Auskünfte oder bei Unklarheiten im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben stehen die Mitarbeiter des Bereichs Bau und Stadtentwicklung zur Verfügung.

Bevor das neue Planungs- und Baugesetz (PBG) auf den 1. Oktober in Kraft gesetzt wird, hat der Stadtrat noch diverse Zonenplanänderungen beschlossen. Sie werden vom 29. August bis 27. September bei der Bau- und Stadtentwicklung an Promenadenstr. 74 öffentlich aufgelegt.

Der Grund für die ganze Reihe von Zonen- und Sonderplanänderungen sind die Befürchtungen einer Blockade wichtiger Stadtentwicklungs- und Bauprojekte. Sobald nämlich das neue kantonale PBG in Kraft ist, gilt eine Übergangsbestimmung: ­Danach dürfen so lange keine ­Änderungen an den Zonenplänen mehr vorgenommen werden, bis es in der Gemeinde neue, an das kantonale Gesetz angepasste Nutzungs- und Bauvorschriften gibt. Dies könnte aber bis zu zehn Jahre in Anspruch nehmen, so lange dauert nämlich die Über-gangsfrist. Der Stadtrat hat deshalb vier Zonenplanänderungen erlassen, die Projekte betreffen, die in den nächsten Jahren realisiert werden könnten.

Gemäss Schreiben des kantonalen Baudepartements können neu Schwerpunktzonen ohne Überarbeitung der kommunalen Raumordnung erlassen und genehmigt werden. Wo die Anforderungen einer Schwerpunktzone gemäss PBG erfüllt sind, wie etwa beim Scapa-Areal, wird dieser Weg angestrebt. Die neue Schwerpunktzone dient als In­strument der inneren Verdichtung. Entsprechend soll sie laut Rat die Neuüberbauung von unternutzten Siedlungsgebieten ermöglichen. Die Nutzungsplanung legt die Entwicklungsziele, die Nutzungsart sowie die zulässigen Gebäudedimensionen und Abstände fest. (Gk./rtl)

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.