Amden wehrt sich nicht gegen Asylzentrum

AMDEN. Der Gemeinderat von Amden will nicht gegen das geplante Asylzentrum im ehemaligen Kurhaus Bergruh klagen. Dies würde lediglich das Verhältnis zum Kanton vergiften, heisst es in einer Antwort auf eine Petition von Gegnern des Asylzentrums.

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Die Gemeinde Amden kann im ehemaligen Kur- und Ferienhaus Bergruh Flüchtlingen ein Dach über dem Kopf bieten. (Bild: GIAN EHRENZELLER (KEYSTONE))

Die Gemeinde Amden kann im ehemaligen Kur- und Ferienhaus Bergruh Flüchtlingen ein Dach über dem Kopf bieten. (Bild: GIAN EHRENZELLER (KEYSTONE))

Im September hatten fast 600 Personen mit einer Petition «Nein zum Asylzentrum Amden» gefordert, dass der Gemeinderat beim St.Galler Verwaltungsgericht prüfen solle, ob das geplante Durchgangszentrum für rund 100 Personen in einer kleinen Gemeinde wie Amden verhältnismässig sei.

Wie der Gemeinderat am Donnerstag mitteilte, lehnt Amden dies ab. Die Gemeinde wolle sich solidarisch zeigen und Hand bieten, damit der Kanton seiner Verpflichtung nachkommen könne, Flüchtlingen ein Dach über dem Kopf zu geben. Dieser Entscheid sei jedem der 468 stimmberechtigten Petitionäre in einem persönlichen Brief mitgeteilt worden.

Aussichtsloses Gerichtsverfahren
Ein Gerichtsverfahren gegen den Kanton, der die Unterkunft plane und später betreiben werde, wäre aussichtslos. Zudem würde ein Rechtsstreit die zukünftige Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde und dem Asylzentrum schwer belasten. «Wenn wir einen möglichst reibungslosen Betrieb des Zentrums möchten, müssen wir auf eine gute Zusammenarbeit hinwirken», schreibt der Gemeinderat.

Der Gemeinderat sieht im geplanten Asylzentrum auch Vorteile: «Solang das Zentrum Bergruh geführt wird, werden wir in Amden wohl keine Asylsuchenden mehr aufnehmen müssen, für deren Betreuung und Unterkunft die Gemeinde verantwortlich ist», heisst es im Communiqué.

Zentrum wird im Januar eröffnet
Noch nicht geklärt ist die Frage, ob es für die Umnutzung des ehemaligen Kurhauses, das 91 Jahre lang von Ordensschwestern betrieben wurde, eine Baubewilligung braucht. Laut der Gemeinde ist eine Baubewilligung nötig, wenn die Unterkunft für mehr als 80 Asylsuchende genutzt wird.

Der Kanton bestreitet eine Bewilligungspflicht generell. Wahrscheinlich wolle der Kanton ein Präjudiz verhindern, sagte Urs Roth, Gemeindepräsident von Amden auf Anfrage. Das Verfahren ist beim kantonalen Baudepartement hängig.

Trotzdem werde das Asylzentrum im Januar 2016 eröffnet. Vorläufig dürften aber höchstens 80 Flüchtlinge untergebracht werden, sagte Roth. Soviele Personen hatten Platz im ehemaligen Hotel, welches die Baldegger Schwestern bis vor wenigen Wochen betrieben und nun aus Altersgründen aufgeben.

Im Jahresdurchschnitt sollen im Bergruh nicht mehr als 100 Personen untergebracht werden. «Dies hat der zuständige Regierungsrat uns zugesichert», sagte Roth. (sda)

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