Amden wehrt sich nicht gegen Asylzentrum

Der Gemeinderat von Amden will nicht gegen das geplante Asylzentrum im ehemaligen Kurhaus Bergruh klagen. Dies würde lediglich das Verhältnis zum Kanton vergiften, heisst es in einer Antwort auf eine Petition von Gegnern des Asylzentrums.

Drucken
Teilen

Der Gemeinderat von Amden will nicht gegen das geplante Asylzentrum im ehemaligen Kurhaus Bergruh klagen. Dies würde lediglich das Verhältnis zum Kanton vergiften, heisst es in einer Antwort auf eine Petition von Gegnern des Asylzentrums. Im September hatten fast 600 Personen mit einer Petition «Nein zum Asylzentrum Amden» gefordert, dass der Gemeinderat beim St. Galler Verwaltungsgericht prüfen solle, ob das geplante Durchgangszentrum für rund 100 Personen in einer kleinen Gemeinde wie Amden verhältnismässig sei. Wie der Gemeinderat gestern mitteilte, lehnt Amden dies ab. Die Gemeinde wolle sich solidarisch zeigen und Hand bieten, damit der Kanton seiner Verpflichtung nachkommen könne, Flüchtlingen ein Dach über dem Kopf zu geben. Dieser Entscheid sei allen 468 stimmberechtigten Petitionären in einem Brief mitgeteilt worden.

«Auch Vorteile»

Ein Gerichtsverfahren gegen den Kanton, der die Unterkunft plane und später betreiben werde, wäre aussichtslos. Zudem würde ein Rechtsstreit die zukünftige Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde und dem Asylzentrum schwer belasten. «Wenn wir einen möglichst reibungslosen Betrieb des Zentrums möchten, müssen wir auf eine gute Zusammenarbeit hinwirken», schreibt der Gemeinderat. Der Gemeinderat sieht im geplanten Asylzentrum auch Vorteile: «Solange das Zentrum Bergruh geführt wird, werden wir in Amden wohl keine Asylsuchenden mehr aufnehmen müssen, für deren Betreuung und Unterkunft die Gemeinde verantwortlich ist.»

Zentrum wird im Januar eröffnet

Noch nicht geklärt ist die Frage, ob es für die Umnutzung des ehemaligen Kurhauses eine Baubewilligung braucht. Laut der Gemeinde ist diese nötig, wenn es für mehr als 80 Asylsuchende genutzt wird. Der Kanton bestreitet eine Bewilligungspflicht generell. Wahrscheinlich wolle der Kanton ein Präjudiz verhindern, sagte Urs Roth, Gemeindepräsident von Amden. Das Verfahren ist beim kantonalen Baudepartement hängig. Trotzdem werde das Asylzentrum im Januar 2016 eröffnet. (sda)

Aktuelle Nachrichten