Alle zwei Monate einmal

GOSSAU. Wird irgendwo in der Schweiz über die Einführung eines Ausgehverbots für schulpflichtige Jugendliche gesprochen, fällt oft auch der Name Gossau. Seit vier Jahren hat die Stadt eine Ausgangsbeschränkung für unter 16-Jährige. Eine Bilanz.

Marion Loher
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Ob schulpflichtige Jugendliche nachts unterwegs sein dürfen, ist derzeit ein viel diskutiertes Thema. (Bild: ky/Gaëtan Bally)

Ob schulpflichtige Jugendliche nachts unterwegs sein dürfen, ist derzeit ein viel diskutiertes Thema. (Bild: ky/Gaëtan Bally)

Im bernischen Kehrsatz und in manch anderen Orten der Schweiz wird derzeit über ein Ausgehverbot für schulpflichtige Jugendliche diskutiert. Kontrovers und bis weit über deren Gemeindegrenzen hinaus. Das weckt Erinnerungen. Vor vier Jahren ist in Gossau ein neues Polizeireglement in Kraft getreten. Und vor allem die beiden darin enthaltenen Artikel des Spuckverbots und der Ausgangsbeschränkung für Jugendliche bis 16 Jahren sorgten damals ebenfalls landesweit für Schlagzeilen. Der Sturm der Entrüstung flachte aber bald wieder ab. Mittlerweile hat es die Stadt mit anderen, erfreulicheren Themen wie den Erfolgen ihrer jungen Kunstturnerin Giulia Steingruber oder der Ausstellung «Körperwelten der Tiere» in die nationalen Medien geschafft. «Doch immer dann, wenn in anderen Gemeinden ähnliche Massnahmen diskutiert werden, wird Gossau auf die Ausgangsbeschränkung angesprochen», sagt Urs Salzmann, Kommunikationsbeauftragter der Stadt Gossau. Wie von der «Neuen Zürcher Zeitung» letzthin im Zusammenhang mit der Diskussion in Kehrsatz.

Zahl der Fälle ist «minim»

Das Gossauer Stadtparlament hat im Herbst 2008 die Ausgangsbeschränkung für die Schuljugend ins Polizeireglement aufgenommen. Einerseits aus präventiven Gründen, anderseits, weil es doch ein paar wenige schulpflichtige Kinder gegeben habe, die «herumlungerten und Ärger machten», wie es damals in einem Artikel in dieser Zeitung hiess.

Seit März 2009 gilt die neue Regelung. Sie besagt, dass schulpflichtige Jugendliche, die sich wochentags nach 23 Uhr (an Wochenenden nach 24 Uhr) ohne Begleitung einer erziehungsberechtigten Person auf öffentlichen Strassen und Plätzen aufhalten, von Sicherheitskräften aufgegriffen und den Eltern übergeben werden können. Auf die Frage, wie oft in den vergangenen vier Jahren die Polizei den neuen Artikel anwenden musste, antwortet Hanspeter Krüsi, Mediensprecher der Kantonspolizei: «Wir führen keine Statistik. Aber ich schätze etwa alle zwei Monate einmal.» Auch Salzmann sagt, dass die Zahl der unter 16-Jährigen, die zu nächtlicher Stunde aufgegriffen und den Eltern übergeben werden, «minim» sei. Krüsi betont, dass die Polizei nicht nach 23 respektive 24 Uhr auf die Strasse gehe und nach Jugendlichen Ausschau halte. «Vielmehr geht es darum, dass wir eine rechtliche Handhabung haben, falls Jugendliche negativ auffallen, also Lärm machen oder angetrunken sind.»

Die Situation in Gossau hat sich nach Aussage des Polizeisprechers inzwischen grösstenteils beruhigt. Ob dies ausschliesslich wegen der Ausgangsbeschränkung der Fall ist, glaubt Krüsi nicht. «Das Reglement dürfte eher den kleineren Teil ausmachen», sagt er. Dennoch sei es nötig gewesen. Einen Grund sieht er vielmehr in der guten Zusammenarbeit zwischen den Behörden. «Wenn irgendwo in der Stadt Probleme festgestellt werden, suchen der Sicherheitsbeauftragte, die Schule, das Jugendsekretariat, die Securitas und die Polizei gemeinsam nach Lösungen», sagt Krüsi. In einer ersten Phase versuche die mobile Jugendarbeit das Problem anzugehen. Bleibe diese ohne Erfolg, werde die Securitas vermehrt eingesetzt und die Gossauer Stadtpolizisten zeigten mehr Präsenz.

Regel ist «weitgehend bekannt»

Den Gossauer Schülerinnen und Schülern ist die Ausgangsbeschränkung «weitgehend bekannt», wie vom Jugendsekretariat zu erfahren war. Sie störten sich kaum daran. Die verstärkte Kontrolle durch die Sicherheitsleute hingegen würden sie als störend empfinden.