Änderungen geben zu reden

Zwei Themen dominierten am Montagabend die Versammlung des städtischen Personalverbandes.

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Wie nah Lob und Tadel bisweilen beieinander liegen, das verdeutlichte Jürg Jakob, Präsident des Personalverbands der Stadt St. Gallen, an der Mitgliederversammlung vom Montagabend. Bei der letzten Versammlung vor einem Jahr hatte er den Stadtrat heftig kritisiert. Hintergrund war das positive Rechnungsergebnis der Stadt. Er fragte, wo denn die Belohnung für die städtischen Mitarbeiter bleibe.

Dieses Jahr sprach Jakob dem Stadtrat – vertreten durch Fredy Brunner – für das gleiche Thema ein Lob aus. «Der Stadtrat hat eine Reallohnerhöhung von einem Prozent für das gesamte Personal durchgesetzt», liess der Präsident die rund 90 erschienenen Mitgliedern noch einmal wissen.

Neues Personalgesetz

Lob für den Stadtrat gab es auch in Bezug auf die beiden Revisionsvorhaben Personal- und Vorsorgereglement. «Die Verbände durften aktiv mitverhandeln und mitgestalten», sagte Jakob zufrieden. Damit war der Präsident bei den zwei Hauptthemen des Abends angelangt. Mit der noch nicht abgeschlossenen Revision des Personalgesetzes wird der Beamtenstatus abgeschafft, zudem findet eine Annäherung an privatwirtschaftliche Regelungen statt. Für die Angestellten habe vor allem der Übergang zum Vertragsmodell Auswirkungen, erläuterte Jakob. «Kommt es wegen einer Kündigung zu einem Rechtsverfahren, entfällt die aufschiebende Wirkung, so dass während des Verfahrens der Lohn nicht weiter bezahlt wird.»

Gewinn von 335 Franken

Änderungen soll es auch im Pensionskassenreglement geben. Nach Jakobs Meinung ist eine Sanierung unumgänglich. Im Vordergrund stehe dabei die Frage, ob die Kassen vom Leistungs- zum Beitragsprimat umgestellt werden. Auch die Stadt liebäugelt mit einem Wechsel zum Beitragsprimat.

Die statutarischen Traktanden waren schnell abgehakt. Die Jahresrechnung 2010 schliesst mit einem Gewinn von 335 Franken ab und wurde diskussionslos genehmigt. Gutgeheissen wurde auch das Budget 2011. Veranschlagt ist ein Minus von rund 9000 Franken. Dies vor allem, weil für 6000 Franken die Homepage neu gestaltet werden soll. Auch dieses Traktandum wurde einstimmig gutgeheissen. (ybu)

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