ABSTIMMUNG: Wittenbach wird günstiger

Nach mehreren Erhöhungen seit 2011 sinkt der Wittenbacher Steuerfuss 2018 wieder. Die Bürgerversammlung sagte nicht nur Ja zur Senkung, sondern auch Nein zu Zusatzarbeit für den Gemeinderat.

Corinne Allenspach
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Schöne Aussichten für Wittenbacher: Der Steuerfuss sinkt um 6 auf 139 Prozentpunkte. (Bild: Benjamin Manser)

Schöne Aussichten für Wittenbacher: Der Steuerfuss sinkt um 6 auf 139 Prozentpunkte. (Bild: Benjamin Manser)

Corinne Allenspach

corinne.allenspach@tagblatt.ch

Einige Jahre mussten sich die Wittenbacher gedulden, am Montag war es so weit: Die Bürgerversammlung konnte einer Steuerfusssenkung um 6 auf 139 Prozent zustimmen. Der Grossteil der 235 Anwesenden, was knapp vier Prozent der Stimmberechtigten entspricht, tat dies ohne zu zögern. Stille Einwände gab es vorwiegend seitens der IG Denkmal: Zehn Personen lehnten die Steuerfusssenkung ab, neun enthielten sich der Stimme. Ebenfalls diskussionslos wurde der Voranschlag 2018 genehmigt. Der Gemeinderat rechnet bei einem Aufwand von rund 51,9 Millionen Franken mit einem Ertragsüberschuss von knapp 146 000 Franken. Sieben Wittenbacher lehnten das Budget ab, fünf enthielten sich der Stimme.

Zahlen künftig mehr in Grafiken darstellen

Überhaupt wurde nur wenig diskutiert und die allgemeine Umfrage kaum genutzt. Nach 40 Minuten konnte Gemeindepräsident Fredi Widmer bereits über die Steuersenkung abstimmen lassen, eine halbe Stunde später zum Apéro bitten. Zwischendrin lehnten die Anwesenden zwei Anträge von Michel Klein von der IG Denkmal klar ab. Klein wollte den Gemeinderat beauftragen, künftig umfassende Statistiken zu Themen wie Bevölkerungs-, Bau- oder Steuerfuss-Entwicklung in Diagrammen zu veröffentlichen. Und das nicht nur mit Zahlen aus Wittenbach, sondern auch im Vergleich mit umliegenden Gemeinden. Klein zeigte sich überzeugt, «dass die Stimmbürger ohne Diagramme keinen Überblick über die Gemeindefinanzen haben». Gerade bei Abstimmungen wäre es hilfreich, sich auf Diagramme stützen zu können. Fredi Widmer gab zu bedenken, dass der Umfang der geforderten Statistiken sehr gross sei: mit unterschiedlichsten Themen und rückblickend auf 20 Jahre und mit Projektionen bis 2030. Das benötige viele Ressourcen, und sei «ohne Sinn und zudem Geld- und Zeitverschwendung». Schliesslich erstelle bereits das kantonale Amt für Statistik regelmässig vergleichende Statistiken. Widmer räumte aber ein, man werde sich überlegen, wie man die Zahlen in den Amtsberichten mit Grafiken künftig verständlicher und übersichtlicher darstellen könne.

Gemeindepräsident verurteilt Ausdrucksweise

«Protest» legte Michel Klein zur Steuerfussprognose ein. Das Ja zum Schulhaus Sonnenrain sei kein Ja gewesen zum Abbruch der alten Schulhäuser im Dorf, betonte er. Und auch kein Ja «zu einer Massivüberbauung des ganzen Gebiets Neuhus». Wenn der Gemeindepräsident jetzt argumentiere, der Steuerfuss könne voraussichtlich gehalten werden, wenn das Schulhaus Sonnenrain «wie geplant» finanziert werde, sei das ein politischer Schachzug, um keine anderen Möglichkeiten prüfen zu müssen. Auch Heinz Surber betonte, die SP sei «ganz entschieden dafür, dass mit dem Gebiet Neuhus und den Dorfschulhäusern etwas gemacht wird, das der Allgemeinheit zugute kommt».

Widmer liess den «Protest» so stehen. Gleichzeitig stellte er klar, Gemeinderat und Verwaltung erledigten ihre Arbeit stets «nach bestem Wissen und Gewissen». Fehler seien nicht ausgeschlossen, dass aber, wie bei zwei Leserbriefschreibern im «Tagblatt» geschehen, dem Rat vorgeworfen werde, er trickse, grenze an Verleumdung. Und keinesfalls sei es die Gesprächskultur, die man in Wittenbach pflege und wolle.