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ABSTIMMUNG THEATER-SANIERUNG: Theater St.Gallen: "Unehrliche Vorlage ohne Alternativen"

Ein Nein-Komitee aus SVP und Jungparteien bekämpft den Kredit für die Sanierung des Theaters St.Gallen. Die Vorlage sei ein "Fass ohne Boden" und "mit der grossen Kelle angerichtet", heisst es. Man vermisse Informationen und Alternativen.
Marcel Elsener
Das Stadttheater St.Gallen soll umfassend renoviert werden. Doch die Vorlage ist umstritten. (Bild: Hanspeter Schiess)

Das Stadttheater St.Gallen soll umfassend renoviert werden. Doch die Vorlage ist umstritten. (Bild: Hanspeter Schiess)

Gleichzeitig mit "No Billag" stimmt der Kanton St.Gallen ­ am 4. März über den Kredit von 48,6 Millionen Franken für die Sanierung des Theaters ab. Die Fronten ähneln sich frappant, nur dass die No-Billag-Befürworter hier die Gegner sind: Am Montag legte das Nein-Komitee mit Vertretern der SVP, der JSVP sowie der Jungfreisinnigen seine Argumente dar. Es nennt sich überparteilich, was dick aufgetragen ist: Auf Seiten der SVP, die das Referendum gegen die Vorlage ergriffen hatte, ist einzig die JFDP. Im Vergleich dazu engagieren sich im Ja-Komitee CVP, FDP, SP, BDP, EVP, GLP, Grüne sowie zwei SVP-Kantonsräte; hinzu kommt ein parteiunabhängiges Ja-Komitee aus Kulturkreisen (Jakob).

Die Vorlage sei ein "teures Flickwerk mit wenig Mehrwert für die Gäste", sagte SVP-Sekretärin Esther Friedli an der Medienorientierung. Die Information seitens der Regierung sei "unehrlich": Als die Trägerschaft 2010 von der Stadt zum Kanton überging, habe es geheissen, das Gebäude sei "gut unterhalten", man müsse für Sanierungen ­allenfalls mit Investitionen von 14 Millionen Franken rechnen. "Nun soll sich der Zustand in ­wenigen Jahren so verschlechtert haben, dass sich die Kosten fast verfünffachen?", fragte Friedli. Dies trotz jährlich einer Million Franken Unterhalt. Es werde "mit der grossen Kelle angerührt", was auch die überdurchschnittlich hohen Honorare zeigten. Zudem werde "wahrscheinlich in wenigen Jahren" der nächste Sanierungskredit fällig, meinte Friedli. Für die SVP ist die Vorlage ein "Fass ohne Boden", wie SVP-Kantonsrat Sascha Schmid bekräftigte. Das Volk müsse wissen, was zur Debatte stehe, zumal der Umbau keinen Mehrwert für die Theaterbesucher bringe. Es sei "unverantwortlich", ein solches Grossprojekt ohne Alternativen "durchzuwinken". Ein Neubau sei nicht geprüft worden, sagte Schmid, Nachfragen in der Kommission hätten zu einem "Bazar von Mutmassungen" über Kosten zwischen 80 und 150 Millionen geführt. Die Regierung müsse ihre "Hausaufgaben" machen und Varianten vorlegen. Welcher "Variante" könnte die SVP zustimmen? Man habe "derzeit ja keine Alternative", so Schmid. Allenfalls einer günstigeren Vorlage zu "20 bis 30 Millionen", so Friedli.

Weniger Staatseinfluss, mehr private Kultur

Grundsätzlicher ist die Ablehnung auf Seiten des Jungfreisinns, wie deren Präsident Noah Menzi erklärte. Man müsse sich fragen, ob das Angebot des "vom Steuerzahler zwangsfinanzierten" Theaters nicht "zu gross und unrentabel" sei, so Menzi. "St.Gallen ist das einzig ständig bespielte Dreispartentheater zwischen Zürich, Stuttgart, Ulm und Innsbruck. Eine Generosität, wenn man bedenkt, dass diese Städte um einiges grösser sind."

Das grosse staatliche Kulturangebot eines Kantons, der zu den "Hauptempfängern des Finanzausgleichs" gehöre, sei fragwürdig. St.Gallen könne sein Theater nicht "auf den Schultern der Randgebiete stemmen", die teils näher an Chur und Zürich lägen als an der Kantonshauptstadt. Der Kulturkonsum sei im digitalen Zeitalter des Crowdfunding eine private Wahl des Bürgers, sagte Menzi. Dies ist erst recht der Tenor bei up!Schweiz, die mit No-Billag-Rückenwind wieder von sich reden macht. Es gebe noch keine St.Galler Sektion der Unabhängigkeitspartei, sagte der lokale up!-Vertreter Lukas Grossenbacher. Den Theaterkredit lehne man ab, weil man staatliche Kulturförderung ablehne.

Die SVP spricht in ihrer Kampagne von "Eliten-Kulturförderung" und bekämpft die Vorlage laut Esther Friedli mit wenig Mitteln. "Das Geld haben die andern, wie bei der Expo, wir schauen dann, wie’s rauskommt."

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