ABSTIMMUNG: Knappes Nein der St.Galler FDP zur No-Billag-Initiative

Die FDP des Kantons St.Gallen hat zur No-Billag-Initiative die Nein-Parole beschlossen. Der Entscheid an der Mitgliederversammlung fiel allerdings knapp aus - mit 99 zu 91 Stimmen.
Muss die SRG künftig ohne die Einnahmen der Gebührenzahler auskommen? Im März fällt die Entscheidung an der Wahlurne. (Bild: GAETAN BALLY (KEYSTONE))

Muss die SRG künftig ohne die Einnahmen der Gebührenzahler auskommen? Im März fällt die Entscheidung an der Wahlurne. (Bild: GAETAN BALLY (KEYSTONE))

Voran ging dem Entscheid eine hitzige Debatte, in welcher mehrere Jungfreisinnige das Wort ergriffen und für ein Ja plädierten. Sie bezogen sich auf die Grundwerte der FDP: Nichts sei freier als der freie Markt, auch in der Medienbranche.

In der Podiumsdiskussion sprach sich auch Medienunternehmer Stefan Millius für die Initiative aus. Erst wenn die Dominanz der SRG wegfalle, könne in der Medienlandschaft echte Vielfalt entstehen. CVP-Nationalrat Markus Ritter und weitere Gegner der Initiative hielten dagegen: Wer weiterhin unabhängige Medien wolle, die die Sprachenvielfalt der Schweiz berücksichtigten, müsse die Vorlage ablehnen. Dass die SRG sparen müsse, sei bereits jetzt beschlossene Sache.

Zum Bundesbeschluss über die neue Finanzordnung sowie zur Erneuerung des Theaters St.Gallen beschlossen die FDP-Mitglieder hingegen mit grosser Mehrheit die Ja-Parole. Die Versammlung war mit gegen 200 Teilnehmern überraschend gut besucht, wie Parteipräsident Raphael Frei betonte. (av)

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