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ABSCHLUSS: St.Galler Finanzdirektor Beni Würth: "Staatshaushalt in einer Phase der Gesundung"

Der Kanton St.Gallen hat 2017 beim operativen Ergebnis einen Ertragsüberschuss von 75,6 Millionen Franken erreicht - 135 Millionen besser als budgetiert. In der Gesamtrechnung fielen hohe Wertberichtigungen bei den Spitalimmobilien ins Gewicht.
Bei der Bewertung der Spitäler musste der Kanton St.Gallen Abstriche machen. (Bild: Sabrina Stübi)

Bei der Bewertung der Spitäler musste der Kanton St.Gallen Abstriche machen. (Bild: Sabrina Stübi)

Im Budget für 2017 hatte die St. Galler Regierung beim operativen Ergebnis noch mit einem Minus von knapp 60 Mio. Franken gerechnet. Nun resultierte ein Ertragsüberschuss von 75,6 Mio. Franken. Damit befinde sich der Staatshaushalt in einer Phase der Gesundung, stellte Finanzchef Benedikt Würth (CVP) am Montag bei der Präsentation der Zahlen fest.

Positiv ausgewirkt hatten sich unter anderem die Gewinnausschüttung der Nationalbank mit einem Mehrertrag von 44,1 Mio. Franken, aber auch höhere Einnahmen aus den Verrechnungssteuern.

Mehr Steuereinnahmen

Weiter lagen die Steuererträge um 18,3 Mio. Franken höher als budgetiert. Davon stammten 14 Mio. Franken aus den Gewinn- und Kapitalsteuern.

Im Kanton St. Gallen gebe es 139 Unternehmen - im Vorjahr 126 - , die über eine halbe Million Franken Steuern zahlten, sagte Felix Sager, Leiter des Steueramtes. Diese allein machten einen Anteil von rund 47 Prozent an den Unternehmensteuern aus.

Mehrerträge gab es auch bei den Grundstücksgewinnsteuern. Dort blieb die Zahl der Fälle zwar gleich hoch, ins Gewicht fielen aber höhere Veräusserungsgewinne und einige Verkäufe mit sehr hohen Summen.

Tiefer als budgetiert lagen etwa die Ausgaben für die Hospitalisationen, für das Asylwesen, für den öffentlichen Verkehr, für die Berufsschulen und für die Kantonspolizei. Mehr ausgeben musste der Kanton hingegen für die individuellen Prämienverbilligungen.

Bereinigt um um alle Sonderfaktoren ergab dies unter dem Strich ein Ausgabenwachstum von 0,7 Prozent - tiefer als das Wirtschaftswachstum von einem Prozent. Das sei eine rückläufige Staatsquote, stellte Würth fest.

Korrekturen bei den Spitalbauten

Die Abweichungen zum Budget der Gesamtrechnung haben vor allem einen Grund: Wertberichtigungen bei den Spitalimmobilien in der Höhe von 235,6 Mio. Franken. Die Liegenschaften waren auf Januar 2017 vom Kanton auf die Spitalverbunde übertragen worden. Damals ging man von einem Wert von 320,2 Mio. Franken aus.

Inzwischen habe sich aber gezeigt, dass dieser Betrag zu hoch angesetzt sei, stellte der Finanzchef fest. Das Umfeld der Spitäler habe sich unter anderem wegen Tarifsenkungen verschlechtert, zudem würden mehr Patientinnen und Patienten ambulant statt stationär behandelt. Es gebe viele Unsicherheiten auf der Ertragsseite.

Deshalb sei der buchhalterische Wert der Spitalbauten in der Bilanz auf noch 84,6 Mio. Franken reduziert worden. Schliesslich solle der Eigenkapitalausweis nicht verfälscht dargestellt werde, begründete Würth. (sda)

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