Abgestimmt wird schon am 26. November

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Millionenkredit Die Stadt macht bei der Fernwärme vorwärts. Schon am 26. November steht die nächste Abstimmung zum Thema an. Es geht um einen Kredit von 65,5 Millionen Franken. Damit sollen die östlichen Quartiere der Stadt mit Fernwärme erschlossen sowie eine neue Fernwärmezentrale in der Lukasmühle gebaut werden.

Ein Abstimmungsbüchlein gibt es schon

Eine Volksabstimmung nur drei Monate, nachdem das Stadtparlament die entsprechende Vorlage genehmigt hat: Das ist ungewöhnlich schnell für eine städtische Abstimmungsvorlage. «Mit einem Handstand» sei dies aber möglich, sagt Stadtschreiber Manfred Linke. Die Stadt wolle mit dem Ausbau des Fernwärmenetzes weitermachen, und dafür brauche es nun die nächste Genehmigung: Jene des Stimmvolkes. Ein Entwurf des Abstimmungsbüchleins liege bereits vor, und der Stadtrat habe ihn auch schon zur Kenntnis genommen. Damit sei es gut möglich, die für die Abstimmung nötigen Fristen einzuhalten.

Anders liegt der Fall laut Linke bei der Mobilitäts-Initiative, über die voraussichtlich am 4. März abgestimmt wird. Dort gelte es – wie bei jeder Initiative – auch die Argumente der Initianten zu berücksichtigen und ins Abstimmungsbüchlein zu rücken. Dies brauche nun einmal mehr Zeit.

Fernwärmevorlagen kommen an

In den vergangenen Jahren haben sich die St. Galler Stimmbürgerinnen und Stimmbürger mehrfach zur Fernwärme bekannt. Im November 2010 sagten sie mit über 80 Prozent Ja zum (mittlerweile wieder gestoppten) Geothermieprojekt und zu einer ersten Ausbauetappe des Fernwärmenetzes.

Ein Jahr später, im November 2011, sagte die St. Galler Stimmbevölkerung Ja zur Erneuerung der Gasversorgung. Gas ist für das Fernwärmenetz ein wichtiger Energieträger. So sind in den Fernwärmezentralen Waldau und Lukasmühle sogenannte Blockheizkraftwerke geplant, die mit Gas betrieben werden. Sie liefern mit einem hohen Wirkungsgrad gleichzeitig Strom sowie Wärme zum Heizen.

Im März 2013 sagten die Stimmbürger Ja zu einer Erneuerung des Kehrichtheizkraftwerks. Dabei ging es nicht nur um die Abfalllogistik, sondern auch um einen neuen Heizkondensator, welcher der Kehrichtverbrennung deutlich mehr Wärme entziehen kann (siehe Haupttext). Zudem sind in der neuen Anlage die Stadtwerke (Betreiberin der Fernwärmenetzes) und das städtische Entsorgungsamt (Betreiberin der Anlage) näher zusammengerückt. (rbe)