"30'000 Franken sind angemessen"

ST.GALLEN. Die Entschädigungen der St.Galler Kantonsratspräsidenten sind in den letzten Jahren massiv gestiegen. Nun will das Präsidium des Kantonsrats eine einheitliche Vergütungspraxis schaffen und Pauschalen einführen: 30'000 Franken für Kantonsratspräsidenten, 5000 für den Vize.

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Der amtierende Kantonsratspräsident Markus Straub. (Bild: Regina Kühne)

Der amtierende Kantonsratspräsident Markus Straub. (Bild: Regina Kühne)

Grund für die Änderung: Die Spesenrechnungen der St.Galler Kantonsräte sind seit 2010 aus dem Ruder gelaufen. Elisabeth Schnider, Kantonsratspräsidentin im Amtsjahr 2009/2010, verrechnete noch rund 15'000 Franken. Bei ihrem Nachfolger, FDP-Kantonsrat Walter Locher, stiegen die Aufwendungen auf rund das Dreifache an. Im Amtsjahr 2014/2015 erklärte der damalige Kantonsratspräsident Paul Schlegel seine hohen Spesen mit den vielen öffentlichen Verpflichtungen, welche die Funktion mit sich bringe.

Kein Tagespauschale mehr
Gemäss Geschäftsreglement des Kantonsrates liegt die Kompetenz zur Festlegung der Höhe der Entschädigung von Funktionsträgern des Kantonsrates beim Präsidium, wie die Staatskanzlei am Donnerstag mitteilte. Das Präsidium entschied sich dafür, auf die neue Legislatur ab Juni 2016 von einem gemischten System mit Grundentschädigung und Tagespauschalen für Repräsentationen wegzukommen.

"Wir gehen von rund 120 Anlässen aus, an denen ein Kantonsratspräsident in seinem Amtsjahr teilnehmen muss", sagte Markus Straub, seit Juni Kantonsratspräsident, auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Pro Anlass konnte bislang eine Tagespauschale von 250 Franken verrechnet werden.

Neu nur noch Pauschalen
Neu soll es nur noch Pauschalen geben. Nach Ansicht des Präsidiums werden die Pauschalen der Zusatzbelastung durch Repräsentationsaufgaben gerecht. 30'000 Franken seien angemessen, sagte Straub.

Zudem wurden die Pauschalen für die Präsidentinnen und Präsidenten der Fraktionen leicht nach oben angepasst. Diese betragen neu 5000 Franken, die Pauschalen für die Präsidentinnen und Präsidenten der ständigen Kommissionen künftig 4000 Franken. (sda)