Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Steuerdebatte: Warum in St.Gallen funktioniert, was in Bern nicht gelang

Auf nationaler Ebene stellt sich die SVP gegen die Steuerreform des Bundes, in Bern scheiterte die kantonale Reform am Referendum der SP. Im Kanton St.Gallen stimmte die SVP einträchtig mit Mitte und Links für eine Reform. Dafür gibt es gute Gründe.
Andri Rostetter
Steuerpaket mit Pluspunkten: Der St.Galler Finanzchef Beni Würth. (Bild: Regina Kühne)

Steuerpaket mit Pluspunkten: Der St.Galler Finanzchef Beni Würth. (Bild: Regina Kühne)

Die Steuerdebatte läuft nicht in allen Kantonen reibungslos. Am Sonntag lehnte die bernische Bevölkerung eine Steuersenkung für Firmen mit 54 Prozent ab. Das Volk stellte sich damit hinter die SP, die das Referendum ergriffen hatte. Das Berner Nein ist ein schlechtes Omen für das nationale Reformvorhaben STAF (Steuervorlage und AHV-Finanzierung). Im Gegensatz zur Berner Variante beinhaltet die Bundesvorlage einen Kompromiss: Steuerliche Sonderregeln für Firmen sind zwar der Kernpunkt dieser Vorlage. Die Linke macht mit, weil jährlich zwei Milliarden Franken an die AHV fliessen sollen. Für die SVP ist das ein Grund, um die Reform abzulehnen.

«Keine Verlierer»: SVP-Fraktionschef Michael Götte. (Bild: Regina Kühne)

«Keine Verlierer»: SVP-Fraktionschef Michael Götte. (Bild: Regina Kühne)

Der Zuger SVP-Nationalrat Thomas Aeschi reagierte nach dem Berner Nein denn auch entsprechend heftig. CVP und FDP hätten sich von der SP «über den Tisch ziehen lassen», sagte er gegenüber unserer Zeitung (Ausgabe von gestern). «CVP und FDP hätten von der SP mindestens die Garantie erhalten müssen, dass keine Referenden gegen die kantonalen Steuerreformen ergriffen werden.»

In St.Gallen ist die Debatte merklich entspannter. «Mit unserem Kompromiss gibt es keine Verlierer», sagt SVP-Fraktionschef Michael Götte. Klar habe auch diese Reform Punkte, die schwer zu schlucken seien, etwa die höhere Dividendenbesteuerung. «Aber unter dem Strich ist diese Vorlage für alle tragbar.» Götte betont einen weiteren Pluspunkt des St.Galler Pakets: Bei einem Scheitern der nationalen Vorlage würde der Kanton trotzdem eine eigene Reform umsetzen. «Einzelne Punkte müssten zwar neu ausgehandelt werden, aber die Basis ist nun gelegt.»

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.