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Ständeratswahl St.Gallen: Kandidaturen geistig gesunder Personen sind bis Freitag um 17 Uhr möglich

Wer hat noch nicht? Wer möchte noch? Bis Freitagnachmittag können stimmfähige St.Gallerinnen und St.Galler sich für den Ständerat bewerben. Das Kandidatenfeld ist mittlerweile auf sechs Personen angewachsen. Juxkandidaturen gibt es dennoch so gut wie nie.
Odilia Hiller
Die Wahl in den Ständerat steht theoretisch fast jedem offen. (Bild: Keystone)

Die Wahl in den Ständerat steht theoretisch fast jedem offen. (Bild: Keystone)

Am 5. Dezember 2018 wurde Ständeratspräsidentin Karin Keller-Sutter von der Vereinigten Bundesversammlung auf den 1. Januar 2019 zur Nachfolgerin von Bundesrat Johann Schneider-Ammann gewählt. Damit wurde im Bundeshaus einer der beiden st.gallischen Ständeratssitze vakant. Die Staatskanzlei des Kantons St.Gallen hat die Ersatzwahl auf Sonntag, 10. März 2019, festgesetzt. Heute um 17 Uhr läuft die Frist für das Einreichen einer Kandidatur ab.

Für Kurzentschlossene: Kandidieren für den Ständerat ist kinderleicht und steht jedem stimmfähigen St.Galler und jeder stimmfähigen St.Gallerin offen. Stimmfähig wiederum sind gemäss Artikel 31 der Kantonsverfassung Schweizerinnen und Schweizer, die das 18. Altersjahr vollendet haben und nicht «wegen Geisteskrankheit oder Geistesschwäche» entmündigt sind.

Was einen relativ grossen Personenkreis einschliesst. Für eine gültige Kandidatur gibt es jedoch einige weitere Bedingungen zu erfüllen. So muss die Kandidatin oder der Kandidat 15 Unterschriften stimmberechtigter St.Gallerinnen und St.Galler einbringen. Auch sollten Wahlvorschläge fristgerecht eintreffen – das Datum des Poststempels genügt für die Wahrung dieser Frist nicht.

Ein weiterer Ausschliessungsgrund: Eltern und Kinder, Geschwister, Ehegatten sowie «Personen, die in eheähnlichen Verhältnissen zusammenleben», Grosseltern und Enkelkinder, Schwägerinnen und Schwäger sowie «Schwiegereltern und Schwiegerkinder» dürfen gemäss Artikel 34 der Kantonsverfassung nicht gleichzeitig der gleichen Behörde angehören.

Die Staatskanzlei arbeitet hingegen nach dem Grundsatz, Wahlen zu ermöglichen – und nicht zu verhindern. Wer also im Glauben zögert, eine Kandidatur würde ihm oder ihr von der Verwaltung im Zweifelsfall ausgeredet, täuscht sich.

«Das ist noch nie passiert und würden wir nie tun.»

Das sagt der Leiter der Staatskanzlei, Staatssekretär Canisius Braun. Im Erlass zum neuen Wahl- und Abstimmungsgesetz, das seit dem 1.Januar 2019 in Kraft ist, heisst es denn auch beruhigend: «Im Kanton St.Gallen treten bei Wahlen weder übermässig viele Kandidierende an noch Kandidierende, die ein Amt nicht ernsthaft anstreben.»

Juxkandidaturen sind also die absolute Ausnahme. «Es ist auch nicht an uns, allfällige Kandidierende darüber aufzuklären, wie hoch oder niedrig ihre Wahlchancen sein dürften», sagt Braun. Darüber entschieden allein die Wahlberechtigten an der Urne.

Im Zuge der Beratung des neuen Wahlgesetzes diskutierte die zuständige Kommission eine Erhöhung der erforderlichen Anzahl Unterschriften. Das Gremium kam zum Schluss, dass kein Anlass bestehe, an der gültigen Regelung zu rütteln.

«Das Einholen von 15 Unterschriften von Stimmberechtigten stellt keine allzu grosse administrative Hürde dar, verleiht dem eingereichten Wahlvorschlag jedoch eine gewisse Verbindlichkeit»,

heisst es im Erlass der Regierung.

Bis Donnerstag sind sechs gültige Kandidaturen für die Ersatzwahl in den Ständerat eingegangen. Benedikt Würth (CVP), Susanne Vincenz-Stauffacher (FDP), Patrick Ziltener (Grüne), Mike Egger (SVP), Sarah Bösch (parteilos) sowie Andreas Graf (Parteifrei) haben folglich je mindestens 15 Unterschriften eingereicht und nachgewiesen, dass sie nicht geisteskrank sind.

Ob sich bis Freitagabend noch weitere geistig Gesunde dazugesellen, die in Bern an­stelle von Karin Keller-Sutter um politische Lösungen ringen wollen, gibt die Staatskanzlei am Montag bekannt.

Mehr Infos:

www.wahlen.sg.ch

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