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ST. GALLEN/HERISAU: Agglo St.Gallen - Bodensee fordert mehr Mittel vom Bund

Der Bund will für Massnahmen im Rahmen des Agglomerationsprogramms St.Gallen - Bodensee ab dem kommenden Jahr 110 Millionen Franken freigeben. Wichtige Projekte wie der Bahnhofplatz Herisau, die Gleisquerung in Rorschach sowie die Querung der A1 bei der Olma St.Gallen fehlen in der A-Liste.
Beim Bahnhof Rorschach soll dank dem Aggloprogramm eine Gleisquerung realisiert werden. (Bild: Benjamin Manser/Archiv)

Beim Bahnhof Rorschach soll dank dem Aggloprogramm eine Gleisquerung realisiert werden. (Bild: Benjamin Manser/Archiv)

Die Trägerschaft des Agglomerationsprogramms St.Gallen - Bodensee forderte am Donnerstag in einer Stellungnahme, dass auch diese Massnahmen noch Eingang in die Vorlage des Bundesrates finden und mitfinanziert werden.

Das Agglomerationsprogramm St.Gallen - Bodensee sei in der Prüfung im schweizweiten Vergleich von über 40 Programmen mit neun Wirkungspunkten als bestes Programm hervorgestochen. Dadurch profitiere die Region von einem Mitfinanzierungsanteil des Bundes von 35 Prozent.

Mehr als 90 Massnahmen

Die "Steigerung der Landschaftsqualität" ist der Themenschwerpunkt des Agglomerationsprogramms St.Gallen - Bodensee der dritten Generation. Es umfasst mehr als 90 Massnahmen mit einem Investitionsvolumen von über 380 Millionen Franken. Die Siedlungsentwicklung soll sich auf die Bahnhofgebiete in den Zentren konzentrieren.

Im Januar hat der Bund die provisorischen Prüfungsergebnisse zur Vernehmlassung bekannt gegeben. Die Trägerschaften und Kantone hatten im Rahmen einer Vernehmlassung die Möglichkeit, bis Ende April zu den Ergebnissen Stellung zu nehmen.

Der Ausserrhoder Regierungsrat forderte am Donnerstag in seiner Stellungnahme den Bund auf, das Projekt für den neuen Bahnhofplatz und den Bushof in Herisau in die Prioriätenliste A einzustufen. Das Projekt sei weit fortgeschritten und eine Realisierung ab 2019 sei möglich.

Das Projekt wurde vom Bund jedoch nur in die Priorität B eingestuft. Das heisst, dass die Gelder aus dem Agglomerationsprogramm erst ab 2022 freigegeben werden sollen.

Bundesrat entscheidet im September

Ab 2019 können Massnahmen rund um die Bahnhöfe Amriswil, Flawil und Romanshorn sowie Massnahmen für den Fuss- und Veloverkehr im Umfang von knapp 130 Mio. Franken realisiert werden. Mit der Aufnahme in den A-Horizont gibt der Bund auch grünes Licht für das Grossprojekt Autobahnzubringer Witen in Rorschach.

Die Trägerschaft des Agglomerationsprogramms St.Gallen - Bodensee setzt sich aus den drei Kantonen Appenzell Ausserrhoden, St.Gallen und Thurgau sowie 27 Gemeinden zusammen. Das Agglomerationsprogramm der ersten Generation wurde 2007 eingereicht, das der zweiten Generation 2014 und das der dritten 2016.

Der Bundesrat wird die Ergebnisse der Vernehmlassung voraussichtlich im September in Form der definitiven Botschaft zum Programm Agglomerationsverkehr bekannt geben. (sda)

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