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Kanton St. Gallen steht vor einer Wahlkaskade

Während der kommenden eineinhalb Jahre könnte im Kanton St. Gallen permanent Wahlkampf herrschen. Auslöserin ist Karin Keller-Sutter.
Silvan Lüchinger

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Weil Karin Keller-Sutter der Einzug in den Bundesrat erwartungsgemäss geglückt ist, wird ihr Sitz im Ständerat frei. Die St. Galler Regierung hat den Termin für die Ersatzwahl auf den 10. März 2019 festgesetzt. Ein allfälliger zweiter Wahlgang würde am 19.  Mai stattfinden. Unmittelbar nach der Wahl von Karin Keller-Sutter gab die CVP bekannt, dass sie antreten wird.

Bundesrätin Karin Keller Sutter. (Bild: KEY/Christian Beutler)

Bundesrätin Karin Keller Sutter. (Bild: KEY/Christian Beutler)

Die Nominationsversammlung ist auf den 15. Dezember ­angesetzt. Alles andere als eine Kandidatur von Regierungsrat und Finanzchef Beni Würth wäre eine Überraschung. Die CVP hatte ihr über Jahrzehnte gehaltenes Ständeratsmandat 2011 an den SP-Vertreter Paul Rechsteiner verloren.

St.Galler Regierungsrat und Finanzchef Benedikt Würth. (Bild: Regina Kühne)

St.Galler Regierungsrat und Finanzchef Benedikt Würth. (Bild: Regina Kühne)

Auch mit einer Kandidatur der SVP ist zu rechnen. Meistgehörte Namen sind jene von Erziehungschef Stefan Kölliker und Parteisekretärin Esther Friedli. Ihr wird allerdings nachgesagt, sie interessiere sich eher für ein Exekutivamt, sprich für die Kantonsregierung. Dass die FDP im Vorfeld der Bundesratswahl nicht mit möglichen Kandidaten hausierte, ist verständlich. Die Erfolgsaussichten von Karin Keller-Sutter waren allerdings derart gross, dass hinter den Kulissen wohl Vorabklärungen gelaufen sind. Kampflos dürften die Freisinnigen den Sitz kaum abgeben. Nicht auszuschliessen ist, dass es SVP und FDP mit einer Frau versuchen. Die FDP-Re­gionalpartei Sargans jedenfalls fordert genau das. Der Freisinn müsse «mit einem Kontrapunkt ein Zeichen setzen». Als mögliche Kandidatinnen genannt werden die Kantonsratspräsidentin Imelda Stadler, die Unternehmerin Franziska Tschudi sowie Susanne Vinzenz und Karin Weigelt, die beide auf der Liste für den Nationalrat stehen.

Erneuerungswahl von National- und Ständerat im Oktober 2019

Fest steht: Setzt sich im März oder allenfalls Mai ein Regierungsrat durch, wird auch für dieses Gremium eine Ersatzwahl fällig. Ein Termin ist naturgemäss noch nicht bestimmt. Sicher ist aber, dass jener Wahlkampf parallel zum Wahlkampf für die ordentliche Erneuerungswahl von National- und Ständerat geführt würde. Diese findet am 20. Oktober statt. Nach nur wenigen ­Monaten im Amt muss sich dann auch der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Karin Keller-Sutter der Bestätigung stellen. Ein allfälliger zweiter Wahlgang fände am 17. November statt.

Unmittelbar nach den eid­genössischen Wahlen werden usanzgemäss keine nationalen Abstimmungen durchgeführt. Weicht der Bund von dieser Regel ab, ginge ein zweiter Wahlgang für den Ständerat zeitgleich am 24. November über die Bühne. Auf kantonaler Ebene rückt dann bereits die Erneuerungswahl des Kantonsrates und der Regierung in den Vordergrund. Wahltermin ist der 8. März 2020; ein zweiter Wahlgang für die Regierung fände am 19. April statt. Erst dann können die Wählerinnen und Wähler etwas durchatmen – bevor Ende September die St. Galler Wahlkaskade mit der Wahl der Gemeindebehörden ein Ende findet.

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