SPRACHENSTREIT: «Es wird knapp»

Die Debatte wird mit Spannung erwartet: Der Thurgauer Grosse Rat berät heute, ob sich der Kanton vom Frühfranzösisch verabschieden soll. Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.

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Wie läuft die Debatte ab?

Zuerst wird über Eintreten debattiert. Tritt das Parlament nicht darauf ein, bleibt alles wie bisher: Englisch ab der dritten, Französisch ab der fünften Klasse. Anhänger des Status quo werden versuchen, das Geschäft in diesem Stadium abzuwürgen. Das dürfte ihnen nicht gelingen.

Wie sehen die politischen Mehrheitsverhältnisse aus?

Einig sind sich die Lager nur in einem Punkt: «Es wird knapp.» Das zeigt eine Umfrage bei den Fraktionspräsidien. Bei einem vollbesetzten Parlament mit 130 Sitzen beträgt das absolute Mehr 66 Stimmen. Die grösste Fraktion, die SVP mit 44 Sitzen, will die zweite Landessprache auf die Sekundarstufe verschieben. Auch die EDU-Fraktion ist für eine Anpassung des Sprachenunterrichts. Dazu tendieren auch die Grünen. Gespalten ist die CVP/EVP-Fraktion. Die FDP dürfte mehrheitlich für den Status quo votieren. Die SP sowie die GLP/BDP-Fraktion wollen das Frühfranzösisch beibehalten.

Wie waren die Verhältnisse 2014, als der Grosse Rat den Vorstoss für die Abschaffung des Frühfranzösisch annahm?

Damals stand es 71:49 für die Abschaffung des Frühfranzösisch. Hinter dem Ansinnen standen grosse Mehrheiten der Fraktionen SVP, EDU/EVP und Grüne; die damalige Fraktionsgemeinschaft CVP/GLP war ebenfalls mehrheitlich dafür. Dagegen votierten FDP, SP und BDP.

Können die Bürgerinnen und Bürger mitreden?

Kippt der Grosse Rat das Französisch, ist eine Volksabstimmung wahrscheinlich. Dem Behördenreferendum müssten mindestens 30 Kantonsräte zustimmen. Einige haben angekündigt, ein solches forcieren zu wollen. Bürger könnten eine Abstimmung er­wirken – mit dem Sammeln von 2000 Unterschriften innerhalb von drei Monaten. In der letzten kantonalen Volksabstimmung zu diesem Thema im Jahr 2006 sprachen sich die Thurgauer knapp für zwei Fremdsprachen an der Primarschule aus.

Was sagt Bundesrat Alain Berset dazu?

Ein Sprecher seines Departements lässt ausrichten, dass die Haltung des Bundesrates von Dezember 2016 nach wie vor gültig sei. Damals gab die Landesregierung bekannt, vorerst auf eine Intervention zu verzichten. Die Situation soll neu beurteilt werden, wenn ein Kanton von der gemeinsamen Sprachenstrategie abweicht.

Sebastian Keller

sebastian.keller@thurgauerzeitung.ch