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Spitalregion Ostschweiz im Aufwind

Heute macht die Spitalplanung in der Ostschweiz an den Kantonsgrenzen halt. Nun fordern Vorstösse in St. Gallen und Appenzell Ausserrhoden, die Spitallandschaft müsse interkantonal geregelt werden.
Regula Weik
Laden rauf oder Laden runter? – Diese Frage stellt sich derzeit bei mehreren Spitälern. (Bild: Benjamin Manser)

Laden rauf oder Laden runter? – Diese Frage stellt sich derzeit bei mehreren Spitälern. (Bild: Benjamin Manser)

Spitäler gehören zur DNA eines Kantons. So scheint es. Zuletzt unterstrich dies die Innerrhoder Bevölkerung; sie stimmte im Frühling an der Landgemeinde für den Bau eines neuen, eigenen Spitals. So wundert nicht, dass die heutigen Spitalplanungen in der Ostschweiz bis an die jeweiligen Kantonsgrenzen reichen. Und nicht darüber hinaus. Genau dies stellen nun Vorstösse in St. Gallen und Appenzell Ausserrhoden in Frage. Sie fordern, es müsse eine interkantonale Spitalplanung geprüft werden.

In St. Gallen hatten FDP und SVP vergangene Woche die Idee einer Gesundheitsregion Ostschweiz in die parlamentarische Debatte eingebracht. Der Zeitpunkt, eine vertiefte Zusammenarbeit zu prüfen, sei günstig. Denn nicht nur der Kanton St. Gallen, auch beide Appenzell und das Fürstentum Liechtenstein kämpften «mit steigenden Kosten und sinkender Qualität». Die beiden Fraktion im St. Galler Kantonsparlament wollen daher wissen, wie sich die Regierung zu einem «Gesundheitskanton Ostschweiz» stellt. Es soll dabei auch abgeklärt werden, welche positiven Effekte sich ergeben und welche Kosten eingespart werden, wenn die Spitalplanung interkantonal organisiert würde (Ausgabe vom 16. Juni). Die Antwort der Regierung steht noch aus.

Die beiden St. Galler Fraktionen sind keine einsamen Rufer in der Wüste. Ihr Anliegen hat inzwischen auch den Ausserrhoder Kantonsrat erreicht. Ralf Menet, SVP-Kantonsrat aus Herisau, hat einen fast identischen Vorstoss eingereicht. Er will von der Ausserrhoder Regierung wissen, wie sie sich zu einer kantonsübergreifenden Spitalplanung stellt – «diese wäre dann nicht mehr Sache einer einzelnen kantonalen Regierung und eines eigenen Verwaltungsrats, sondern eine Aufgabe über die Grenzen der Kantone hinweg». Beispiele dafür gibt es laut Menet bereits, so in den Kantonen Waadt und Wallis, wo ein Schwerpunktspital mehrere kleine Spitäler ersetzen soll. Oder auch in Luzern und Nidwalden, wo die beiden Kantonsspitäler fusioniert werden sollen.

Die aktuelle Spitallandschaft treibt auch die Ausserrhoder Freisinnigen um. Sie monieren, bislang seien «keine oder zumindest keine erfolgreichen Bemühungen» über ein abgestimmtes Ostschweizer Vorgehen in der Spitalplanung festzustellen. Sie wollen deshalb von der Ausserrhoder Regierung wissen, ob und wann sie letztmals mit den St. Galler Kollegen Gespräche über eine Spitalregion Ostschweiz geführt hat. Die Regierung hat sich zu den beiden Vorstössen noch nicht geäussert.

Hier FDP und SVP, dort SP

Während in St. Gallen und Appenzell Ausserrhoden FDP und SVP eine ostschweizweite Spitalplanung aufs Tapet bringen, weibelt in Innerrhoden die SP dafür. Sie hat im Frühling ihre Initiative «Versorgungsregion Säntis» eingereicht. Die Initiative verlangt, dass beide Appenzell und St. Gallen im Gesundheitsbereich enger zusammenarbeiten und eine gemeinsame Versorgungsregion gründen. Indem Behandlungsangebote über die Kantonsgrenzen hinweg abgestimmt würden, könnten Überkapazitäten abgebaut und Gesundheitskosten gespart werden.

Auch wenn derzeit Politikerinnen und Politiker in allen drei Kantonen eine gemeinsame Spitalplanung als zweckmässig und notwendig erachten: Das Anliegen dürfte es schwer haben. Denn es wird dabei dem einen oder andern Spital an den Kragen gehen. Die Debatte darüber, welches es treffen soll, dürfte eine längere sein.

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