Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Spesenmissbrauch an der HSG: ein erstmaliger Einzelfall mit «bedeutsamen» Beträgen

Die Universitätsleitung hat gegen drei Personen eines nicht genannten HSG-Instituts ein Verfahren eröffnet. Der Grund sind mögliche massiv überhöhte Spesenbezüge. Rechtsanwalt Walter Locher führt die Untersuchung.
Marcel Elsener
Unliebsame Vorkommnisse auf dem St.Galler Rosenberg: Die HSG untersucht missbräuchliche Spesenbezüge an einem ihrer Institute. (Bild: Christian Beutler/KEY)

Unliebsame Vorkommnisse auf dem St.Galler Rosenberg: Die HSG untersucht missbräuchliche Spesenbezüge an einem ihrer Institute. (Bild: Christian Beutler/KEY)

Neuerliches Ungemach für die Universität St.Gallen: In der gleichen Woche, in der die Unileitung zu den Finma-Vorwürfen gegen ihren Public-Governance-Professor Johannes Rüegg-Stürm Stellung nehmen muss (Ausgabe vom Mittwoch), informiert sie über «allfällige Unregelmässigkeiten» bei Spesenbezügen an einem HSG-Institut. Diese sind anscheinend derart gravierend, dass der Präsident des Universitätsrates, SVP-Regierungsrat Stefan Kölliker, eine Administrativuntersuchung gegen das Institut und nun auch Disziplinarverfahren gegen drei dort beschäftigte Personen eingeleitet hat.

Aufgrund der Kenntnis über «nicht dem Spesenreglement entsprechende Spesenbezüge an einem HSG-Institut» hat der Universitätsrat mit dem St.Galler FDP-Kantonsrat Walter Locher einen externen unabhängigen Rechtsanwalt mit der Administrativuntersuchung beauftragt. Diese ist noch in Gang, doch hat sie bereits gezeigt, dass weitergehende Massnahmen angebracht seien, erklärt Bildungschef Stefan Kölliker. Er hat deshalb am 19. Juni Disziplinarverfahren gegen drei Personen eröffnet; damit werde «eine schuldhafte Verletzung der Amts- oder Dienstpflicht geahndet», wie die HSG mitteilt.

Ein erstmaliger Einzelfall mit «bedeutsamen» Beträgen

Das betroffene Institut wird aufgrund des laufenden Verfahrens («Es gilt die Unschuldsvermutung») nicht genannt. Der Persönlichkeitsschutz sei in diesem Fall deutlich höher zu gewichten als ein möglicher Generalverdacht gegen die 29 nicht betroffenen Institute der Universität, betonen sowohl Stefan Kölliker als auch Walter Locher auf Nachfrage. Nicht betroffen jedenfalls sei das von Ex-Raiffeisen-Präsident Johannes Rüegg-Stürm geleitete HSG-Institut für Systemisches Management und Public Governance. Der festgestellte Spesenmissbrauch und die Vorwürfe gegen Rüegg-Stürm hätten «absolut keinen Zusammenhang», sagt Kölliker. Unangenehm seien allerdings die Umstände der gleichzeitig öffentlich bekannt gewordenen «Vorkommnisse».

Offen bleibt auch die Höhe der überzogenen Spesen: Auf Spekulationen, ob es sich um Zehntausende, Hunderttausende oder gar über eine Million Franken handelt, will sich der Uniratspräsident nicht einlassen. Die Beträge seien noch ebenso wenig überblickbar wie der Zeitraum der «Unregelmässigkeiten». Das Ausmass der finanziellen Verfehlungen sei «bedeutsam, gravierend und umfangreich, sonst hätten wir kein Verfahren eröffnen müssen», sagt Kölliker. Man gehe aber von einem Einzelfall aus, wie er an der HSG noch nie in den letzten Jahren und wohl auch zuvor nicht vorgekommen sei. In den Revisionsberichten der kantonalen Finanzkontrolle wurde bisher nie die Rückweisung von Geschäftsabschlüssen insbesondere wegen Spesen beantragt, wie die HSG in ihrer Mitteilung schreibt. Die Verfehlungen betreffen das Spesenreglement, das für sämtliche Universitätsangehörige den Ersatz für «ausgewiesene arbeitsbedingte Auslagen» regelt – Auslagen für Verpflegung, Unterkunft, Geschäftsreisen und andere Auslagen, «welche sich aufgrund dienstlicher Verpflichtungen ergeben». Nach Erfassung und Visierung der Spesen erfolgt die Auszahlung durch die entsprechende Auszahlungsstelle in der Regel zusammen mit dem Lohn. Ein Hinweis darauf, in welche Richtung die Untersuchungen laufen: Während die Administrativuntersuchung den Abläufen und allfälligen Abweichungen gilt, zielt das Disziplinarverfahren auf mögliche dienstrechtliche Widerhandlungen einzelner Personen, wie Walter Locher erläutert. «Es geht um Pflichtwidrigkeiten, und darum, wer welche Rolle bei allfälligen Unregelmässigkeiten spielte.»

Könnte es zu einer strafrechtlichen Untersuchung kommen? Locher äussert sich dazu nicht. «Wir stehen noch ganz am Beginn», sagt er und wird nicht konkreter: «Wenn wir etwas feststellen, treffen wir die Massnahmen, die erforderlich sind.» Alle Beteiligten seien bestrebt, den Fall baldmöglichst abzuschliessen, sagt Kölliker. Die Untersuchungen inklusive Personenbefragungen bräuchten aber gewiss einige Monate Zeit, meint Locher; vermutlich werde es Herbst.

Wer den möglichen Missbrauch aufgedeckt hat, wird nicht gesagt. Laut Kölliker seien «Feststellungen» an das Rektorat und an ihn als Universitätsratspräsidenten weitergeleitet worden.

SP-Kantonsräte hinterfragen Nebengeschäfte von Professoren

Der Universitätsrat bleibt gefordert – speziell in der Raiffeisen-Affäre. Die Reputation der Universität und des Kantons als Hauptträger werde beschädigt, schreiben die SP-Kantonsräte Max Lemmenmeier und Peter Hartmann in einem Vorstoss. Sie wollen von der Regierung unter anderem wissen, wer solche «Nebentätigkeiten» wie das Raiffeisen-Präsidium Rüegg-Stürms unter welchen Bedingungen (auch punkto Einkünfte) genehmigt und kontrolliert. Und wie der Unirat künftig Reputationsschäden aus Nebentätigkeiten von Professoren und Institutsleitern zu verhindern gedenke. Die HSG bietet in diesem Sommer wahrlich Anlass für heikle Fragen.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.