Späte Reue bringt nichts

Wird ein Straftäter zu einer unbedingten Gefängnisstrafe verurteilt, wird oft alles versucht, um den Gang hinter Gitter nicht antreten zu müssen. Meist erfolglos, wie das jüngste Bundesgerichtsurteil zeigt.

Urs-Peter Inderbitzin
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Das Thurgauer Obergericht sprach im Oktober letzten Jahres einen Mann des Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz und des vorsätzlichen Fahrens in qualifiziert fahrunfähigem Zustand schuldig. Es verurteilte den Mann zu einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten, wovon der Verurteilte 9 Monate zwingend abzusitzen hatte. Für die restlichen 15 Monate gewährte das Gericht den bedingten Strafvollzug. Zudem widerrief das Gericht den bedingten Vollzug von 18 Monaten Freiheitsstrafe, die dem Täter im Jahre 2006 aufgebrummt worden war. Der Verurteilte wehrte sich dagegen, dass er die nächsten 27 Monate hinter Gitter verbringen muss.

Späte Einsicht

Er führte Beschwerde ans Bundesgericht und argumentierte dort, diese Strafe zerstöre seine Existenz. Seine Familie, die Freunde und sein Arbeitsleben würden unter seiner Abwesenheit extrem leiden und wahrscheinlich «zu Bruch gehen». Er habe sein Leben und seine Spielsucht jetzt im Griff, und er habe Angst, seine psychischen und körperlichen Erfolge wieder zu verlieren. Es sei deshalb eine Höchststrafe von 20 Monaten auszusprechen, von denen 12 Monate zu vollziehen seien.

Das Bundesgericht zeigte kein Erbarmen mit dem Verurteilten und wies die Beschwerde mit einer Kurzbegründung ab. Das Gericht wies darauf hin, dass der Vollzug der Strafe nur bei aussergewöhnlichen Umständen wegen erhöhter Strafempfindlichkeit gemildert werden kann.

Keine mildernden Umstände

Zu beachten ist dabei, dass die Verbüssung einer Freiheitsstrafe für jede arbeitstätige und in ein familiäres Umfeld eingebettete Person mit Härten verbunden sei. Im konkreten Fall konnte der Verurteilte nicht darlegen, inwiefern bei ihm aussergewöhnliche Umstände vorliegen könnten. Laut Bundesgericht ist vielmehr zu berücksichtigen, dass sein Familienleben bisher keine positive Wirkung auf sein Verhalten hatte und auch eine Arbeitsstelle ihn nicht von weiteren Straftaten abzuhalten vermochte. Es sei nicht ersichtlich, dass der Strafvollzug für den Verurteilten eine besondere Härte darstellen könnte, weshalb eine Herabsetzung der Strafe nicht gerechtfertigt ist.

Urteil 6B_121/2014

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