SP verärgert über ungeklärtes Leck

ST. GALLEN. «Der Berg hat nicht einmal eine Maus geboren.» So kommentiert die Fraktion von SP und Grünen die Ergebnisse der Untersuchung des Kanti-Lecks.

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ST. GALLEN. «Der Berg hat nicht einmal eine Maus geboren.» So kommentiert die Fraktion von SP und Grünen die Ergebnisse der Untersuchung des Kanti-Lecks. Die Rechtspflegekommission des Kantonsparlaments hatte Mitte Monat mitgeteilt, es hätten sich keine Hinweise auf eine Pflichtverletzung von Regierung und Staatssekretär ergeben (Ausgabe vom 14. November). Sie beantragt deshalb dem Parlament, die Untersuchung gegen die Magistratspersonen einzustellen. Das Ergebnis sei «von vornherein klar gewesen», schreiben SP und Grüne. Und weiter: «Die Kosten der Untersuchung sind immens – eine Untersuchung, die seit anderthalb Jahren immer stärker einem schlechten Schwank glich.» Für die Fraktion sei dies «nur peinlich und eigentlich inakzeptabel.» Das Kantonsparlament diskutiert den Untersuchungsbericht kommenden Montag, dem ersten Tag der Novembersession. (rw)