Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Lesen.

SP fordert unnachsichtiges Vorgehen der Polizei

Rechtsstaat «Es kann nicht sein, dass bei einem Neonazi-Treffen wie in Unterwasser ein rechtsfreier Raum entsteht. Dadurch erreichen die Neonazis ihre Ziele – und Verlierer ist der Rechtsstaat», sagt Max Lemmenmeier, St. Galler SP-Präsident.

Rechtsstaat «Es kann nicht sein, dass bei einem Neonazi-Treffen wie in Unterwasser ein rechtsfreier Raum entsteht. Dadurch erreichen die Neonazis ihre Ziele – und Verlierer ist der Rechtsstaat», sagt Max Lemmenmeier, St. Galler SP-Präsident. Mindestens so wichtig wie «die blosse Aufrechterhaltung einer scheinbaren Ruhe» sei die Durchsetzung des Rechtsstaats. Dazu gehöre die Verfolgung strafbarer Handlungen. Die SP zweifle, dass die Polizei genügend Straftatbestände aufgenommen habe und die Staatsanwaltschaft diese ahnden könne. Die Polizei müsse künftig «unnachsichtig» gegen solche Anlässe vorgehen – «wie sie dies wenn nötig auch bei Sportveranstaltungen tut». (ar, rw)

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.