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Kommentar

St.Galler Informatik-Streit ist beigelegt: Siegerin ist die Transparenz

Der jahrelange Streit um die Vergabe von Informatikaufträgen ist beigelegt: Die Software-Firma Abacus, die Abraxas Informatik AG und 69 St.Galler Gemeinden haben sich auf einen Vergleich geeinigt. Wir erklären, was dahinter steckt.
Regula Weik

Die Beschwerden des Softwareunternehmens Abacus gegen die St.Galler Gemeinden füllen Bundesordner. Abacus warf den Gemeinden vor, ihre IT-Leistungen nicht korrekt auszuschreiben. Und diese quasi «automatisch» und überteuert bei Abraxas (vormals Verwaltungsrechenzentrum AG St.Gallen (VRSG) einzukaufen, deren Besitzerinnen sie gleichzeitig sind. Abacus warf dem halbstaatlichen Konkurrenten denn auch Missbrauch einer Monopolstellung vor. Als privates Unternehmen werde Abacus vom Markt ausgeschlossen und habe nicht einmal die Möglichkeit, zu offerieren – da die Aufträge mehrheitlich freihändig vergeben würden.

Nun haben sich die Kontrahenten gefunden – in einem Vergleich. Die Gemeinden verpflichten sich «zur Vergaberechtskonformität von IT-Beschaffungen». Diese Formulierung lässt aufhorchen: War das bislang nicht selbstverständlich? Auch die Vereinbarung, dass vier Städte – St.Gallen, Rapperswil-Jona, Wil und Gossau – spätestens bis Ende März 2019 ihre Lizenzen für Finanz- und Lohnsoftware öffentlich ausschreiben müssen, dürfte im Sinne von Abacus sein.

Ein Vergleich – und damit Friede, Freude, Eierkuchen? Wie lange der Friede hält, ist offen. Auch wenn fast zeitgleich eine Kooperation von Abraxas und Abacus angekündigt wurde. Gut möglich, dass rein pragmatische Überlegungen dahinter stecken.

Ein Vergleich – und damit kein Sieger, kein Verlierer? Abacus hat «gewonnen»; das Unternehmen darf nun – teuer erkämpft – «mitspielen». Die Gemeinden dürften gelernt haben, dass Transparenz zwingend ist. Diesbezüglich sind sie in der Vergangenheit nicht nur der privaten Konkurrenz, sondern auch den Bürgern und Steuerzahlern einiges schuldig geblieben.

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