«Sie sind kreativ, heterogen und decken praktisch alle Facetten des Kantons Thurgau ab»: 95 Ideen für die Verwendung der 127 TKB-Millionen

Bis Ende Juni 2020 konnte die Thurgauer Bevölkerung Projektideen einreichen, wie der Erlös aus den Partizipationsscheinen der Thurgauer Kantonalbank verwendet werden soll. Insgesamt sind 95 Projektideen eingegangen.

Drucken
Teilen
Der Kanton hat die 127 Millionen Franken aus dem Börsengang der Thurgauer Kantonalbank noch immer auf der hohen Kante.

Der Kanton hat die 127 Millionen Franken aus dem Börsengang der Thurgauer Kantonalbank noch immer auf der hohen Kante.

Andrea Stalder

(red) Die vielfältigen Projektideen spiegelten die Kreativität und Vielseitigkeit der Thurgauer Bevölkerung, heisst es in einer Medienmitteilung des Kantons. Um die umfangreichen Ideen adäquat zu prüfen, habe der Regierungsrat eine Projektgruppe unter der Leitung des Departementes für Finanzen und Soziales eingesetzt. Basierend auf den Arbeiten der Projektgruppe wird der Regierungsrat entscheiden und dem Grossen Rat eine Botschaft unterbreiten. Die Stimmberechtigten werden über die zu unterstützenden Projekte abschliessend entscheiden.

Mit Ausgabenmoratorium belegt

Aus dem Börsengang der Thurgauer Kantonalbank (TKB) im Jahr 2014 verfügt der Kanton Thurgau als Eigentümer der TKB über besonderes Eigenkapital von 127 Millionen Franken. Dieses Kapital wurde mit einem Ausgabenmoratorium bis Ende 2021 belegt. Im Februar 2020 hat der Regierungsrat das Grundlagenpapier «Verwendung Erlös Partizipationsscheine der Thurgauer Kantonalbank» genehmigt.

Dieses legt für Projektideen die Projektvoraussetzungen und Bewertungskriterien fest. Die Projektvoraussetzungen sehen vor, dass Projekte als unterstützungswürdig eingestuft werden, die einen Nutzen für die Allgemeinheit stiften, nachhaltig sind und ausserhalb des Bereichs der ordentlichen Staatsaufgaben liegen. Die Bevölkerung war aufgerufen, bis am 30. Juni 2020 Projektideen einzureichen.

«Kreativ und heterogen»

Dieser Aufruf zeigte gemäss Kanton breite Wirkung:

«So sind insgesamt 95 vielfältige Projektideen eingereicht worden. Die Ideen sind kreativ, heterogen und decken praktisch alle Facetten des Kantons Thurgau ab.»

Zum Beispiel gibt es Ideen für Freizeit und Tourismus, aber auch solche, welche die Natur und die Umwelt im Fokus haben oder die Bildung und die Digitalisierung vorantreiben wollen.

Weiter heisst es in der Mitteilung:

«Die Ideen werden von einer vom Regierungsrat eingesetzten Projektgruppe sorgfältig analysiert und eingeschätzt»

Auf der Grundlage der Vorarbeit der Projektgruppe werde der Regierungsrat in einem ersten Schritt bis Ende 2020 jene Projektideen benennen, welche die Projektvoraussetzungen erfüllten. Diese Projektideen werden in einem zweiten Schritt von der Projektgruppe nach den Bewertungskriterien analysiert.

Abstimmung frühestens im Frühling 2022

Im Frühling 2021 wird der Regierungsrat die Beurteilung der verbliebenen Projektideen zuhanden des Gossen Rates in der Form eines Berichts verabschieden. Die parlamentarische Beratung kann bis im Herbst 2021 erfolgen. Der Regierungsrat beabsichtigt, die Verwendung der 127 Millionen Franken der Bevölkerung vorzulegen, die Volksabstimmung könnte frühestens im Frühling 2022 stattfinden.