Selbstbedienung soll nicht mehr möglich sein

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Kulturpolitik Weil sich Stiftungsräte auch selber Gelder auszahlten , geriet die Thurgauer Kulturstiftung als «Selbstbedienungsladen» in die Kritik. Mehr als ein Jahr nach der öffentlichen Diskussion hat nun der Regierungsrat die Stiftungsurkunde angepasst. Neu heisst es: «Mitglieder des Stiftungsrates dürfen während ihrer Tätigkeit im Stiftungsrat keine eigenen Gesuche einreichen.» Die Änderung tritt Anfang 2019 in Kraft. In seiner Beantwortung der Interpellation im Oktober 2016 stärkte der Thurgauer Regierungsrat der Kulturstiftung den Rücken. Wolle man den Mitgliedern Gesuche um finanzielle Unterstützung untersagen, käme dies einem Berufsverbot gleich, hiess es. Denn die Stiftungsurkunde schreibt vor, dass der Stiftungsrat aus drei Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, drei Kulturschaffenden und drei Kulturvermittlern bestehen muss.

Urkunde «ohne Druck von oben» geändert

Eine Überarbeitung der Stiftungsurkunde war schon länger gewünscht. Kulturministerin Monika Knill hatte dies für die laufende Legislatur angekündigt. Für den Prozess haben sich Vertreter der Kulturstiftung und des kantonalen Kulturamts zusammengesetzt, auch Knill als Departementschefin war involviert. Zudem sei der Rechtsdienst stark einbezogen worden, um «die alten Formulierung wieder auf den neusten Stand zu bringen», wie Knill sagt. Das künftige Verbot von eigenen Gesuchen ist gemäss der Regierungsrätin ganz «unaufgeregt» in die Urkunde aufgenommen worden. Druck oder gar einen Befehl des Kantons habe es nicht gegeben. Stiftungsratspräsidentin Renate Bruggmann sagt: «Wir waren uns immer bewusst, dass dieser Punkt kritisch betrachtet wird. Deshalb kann der Stiftungsrat dieser Änderung zustimmen.» Zusätzlich wurde bei der Überarbeitung die Amtszeit der Mitglieder auf acht Jahre beschränkt – bei einer Übernahme des Präsidiums kann auf zwölf Jahre verlängert werden. (lfl)