«Sehen uns nicht als Lückenfüllerin»: Die St.Galler Grünen wollen keine formelle Zusammenarbeit mit der GLP

Nachdem die gemeinsame Fraktion mit der EVP gescheitert ist, steht die St.Galler GLP im Kantonsrat ohne Fraktionspartnerin da. Nun erteilen auch die Grünen eine Absage. Sie wollen sich auf den Aufbau der eigenen Fraktion konzentrieren.

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Freude über das Wahlergebnis: Die Grünen bei den Kantonsratswahlen Anfang März im Pfalzkeller.

Freude über das Wahlergebnis: Die Grünen bei den Kantonsratswahlen Anfang März im Pfalzkeller.

Bild: Ralph Ribi

(pd/lim) Für die Grünen sei es ein überraschendes Ansinnen gewesen, als die GLP sie Ende März um Verhandlungen für eine Fraktionsgemeinschaft bat. «Denn trotz intensiver Bemühungen der Grünen gelang dies weder nach den Kantonsratswahlen 2012 noch 2016», heisst es in einer Medienmitteilung der Partei.

Die GLP-Parteileitung habe bei den Nationalratswahlen im Herbst auch das Angebot von SP und Grünen für eine Listenverbindung als rein technischer Zusammenarbeit ausgeschlagen. Dass die GLP diese Verbindung mit den Mitteparteien einging, gelte es zu respektieren.

«Wenn bisher schon mit der selbsterklärten Mittepartei GLP auf technischer Ebene keine gegenseitige Unterstützung möglich war, ist aus Sicht der Grünen eine inhaltliche Zusammenarbeit in einer gemeinsamen Fraktion wenig erfolgversprechend.»

Nach der Absage von EVP und CVP sehen sich die Grünen auch nicht gerne als «Lückenfüllerin» oder «Notlösung», heisst es in der Mitteilung weiter. Vielmehr wollten sie ihre Kraft auf die Kernthemen grüner Politik und den Aufbau der eigenen Fraktion konzentrieren.

Fraktionsgrösse soll reduziert werden

«Die Verantwortung dafür, dass sechs Parlamentarier ihre politische Arbeit allenfalls ohne Fraktionsanschluss leisten müssen, liegt bei den Mitteparteien CVP und EVP.» Diese hätten die ehemalige, bzw. potenzielle Bündnispartnerin im Stich gelassen.

Die Verantwortung liege auch bei der bürgerlichen Ratsmehrheit von SVP, CVP und FDP. Sie hat den Antrag der Grünen auf eine Reduzierung der Fraktionsmindestgrösse auf fünf Sitze abgelehnt. Andere Kantone kennen diese tiefere Grösse, wie etwa der Thurgauer Grosse Rat. Dieser umfasst mit 130 Sitzen zehn Sitze mehr als der St.Galler Kantonsrat. Im mit 200 Sitze zählenden Nationalrat braucht es ebenfalls fünf Sitze für eine Fraktion.

Die Grünen werden sich auch in Zukunft für die Abänderung dieser Regelung der Fraktionsgrösse einsetzen. «Wir werden mit den GLP-Parlamentariern im Kantonsrat das Gespräch suchen, mit dem Ziel, wo immer möglich gemeinsame Positionen zu erarbeiten und diesen im Rat zum Durchbruch zu verhelfen.» In diesem Sinne sei man für eine gute Zusammenarbeit mit der GLP im neu gewählten Kantonsrat offen.

Bei der Videokonferenz vom Montagabend haben die neugewählten Grünen-Pralementarierinnen und Parlamentarier ausserdem den Rheintaler Meinrad Gschwend als Fraktionspräsidenten gewählt.

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