Seepolizei in fremden Gewässern

Ein Einwohner des reizenden Dörfchens Quinten hatte an einem schönen Sommertag Besuch von einem Bekannten. Zum Nachtessen tranken die beiden wohl reichlich vom einheimischen Wein. Dann bekamen sie Lust auf einen kleinen Ausflug.

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Rolf Vetterli Alt Kantonsrichter St. Gallen (Bild: Hanspeter Schiess)

Rolf Vetterli Alt Kantonsrichter St. Gallen (Bild: Hanspeter Schiess)

Ein Einwohner des reizenden Dörfchens Quinten hatte an einem schönen Sommertag Besuch von einem Bekannten. Zum Nachtessen tranken die beiden wohl reichlich vom einheimischen Wein. Dann bekamen sie Lust auf einen kleinen Ausflug. Sie fuhren gegen acht Uhr abends mit dem Motorboot über den Walensee, um in einem Gartenrestaurant bei Mühlehorn einzukehren.

Spontane Kontrolle

Zu gleicher Zeit waren zwei Seepolizisten mit einem neu angeschafften Patrouillenschiff unterwegs. Nachdem sie es hinreichend ausprobiert hatten, wurde ihnen offenbar ein wenig langweilig und so beschlossen sie, das zufällig daherkommende Motorboot zu kontrollieren. Als sie sich vom Bootsführer den Ausweis zeigen liessen, bemerkten sie seinen Alkoholgeruch.

Das Atemtestgerät zeigte einen Blutalkoholwert von mehr als einem Promille an. Darauf brachten die Polizisten das Boot samt den Insassen zurück nach Quinten und benachrichtigten die Staatsanwaltschaft, die eine Blutprobe anordnete.

Angetrunken und aufmüpfig

Der Bootsbesitzer weigerte sich aber, auf eine weitere Schiffsreise, diesmal zum Arzt nach Unterterzen, mitzukommen. Er bestreite ja gar nicht, dass er eins über den Durst getrunken habe, und damit sei eine medizinische Untersuchung überflüssig. Bei dieser Ansicht blieb er auch, als die Polizei ihm erklärte, dass er sich damit zusätzlich strafbar mache.

Gegen den daraufhin erlassenen Strafbefehl erklärt der Bootsführer Einsprache. Danach verurteilt ihn das Kreisgericht Werdenberg-Sarganserland im Jahre 2012 wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand und Verweigerung der Blutprobe zu einer bedingten Geldstrafe von 15 Tagessätzen à 90 Franken und einer Busse von 1000 Franken. Zudem auferlegt es ihm Verfahrenskosten von gut 2500 Franken. Die Bootsfahrt ans andere Ufer wäre teurer geworden als eine Woche Luxusferien auf einem Kreuzfahrtschiff.

Grenze überquert

Der Beschuldigte wendet sich an das Kantonsgericht und die-ses spricht ihn überraschend frei. Der Verteidiger hat nämlich entdeckt, dass die Kontrolle der st. gallischen Seepolizei auf Glarner Hoheitsgebiet stattfand. Eine Verfolgung über die Kantonsgrenze hinaus, eine sogenannte «Nacheile», ist aber nur in dringenden Fällen zulässig.

Das Bundesgericht nahm eine solche Dringlichkeit an, als ein Automobilist, der durch seine unsichere Fahrweise auffiel und obendrein eine Stopplinie überfuhr, von der Zürcher Polizei erst auf schwyzerischem Boden angehalten werden konnte. Hier steuerte der Beschuldigte sein Motorboot jedoch ganz gemütlich und ziemlich gradlinig über den See. Die Polizisten planten nach eigenem Bekunden eine reine Routinekontrolle. Sie behaupteten allerdings, der Schiffsführer habe bei ihrer Annäherung das Tempo gesteigert, und wollten daraus schliessen, dass er vielleicht doch etwas zu verbergen habe. Freilich mussten sie einräumen, dass ihr Fahrzeug von vorne gar nicht als Polizeiboot zu erkennen war. Das Kantonsgericht stellt fest, dass die Seepolizei eine Art «fishing expédition» unternommen und auf Geratewohl in fremdem Wasser geangelt habe.

Rechtswidrig erlangte Beweise

Es bleibt die Frage, was das für den auf Glarner Gebiet erho-benen Beweis bedeutet. Die Strafprozessordnung unterscheidet zwischen absoluten Verwertungsverboten einerseits und blossen Ordnungswidrigkeiten andererseits. Das Geständnis eines Räubers ist nicht brauchbar, wenn die Polizei ihm bei der Einvernahme Schläge androhte. Der Fund bei einer Hausdurchsuchung bleibt hingegen verwertbar, wenn die Polizei es unterliess, den Wohnungsinhaber zur Begleitung aufzufordern.

Dazwischen steht der Fall, in dem die Untersuchungsbehörden Gültigkeitsvorschriften verletzten. Dann dürfen die gewonnenen Beweise nicht herangezogen werden – es sei denn, ihre Verwertung sei zur Aufdeckung schwerer Verbrechen unerlässlich. Das wird manchmal ziemlich rasch angenommen. So wurde etwa eine Diebesbande verurteilt, obwohl sie nur ertappt worden war, weil die Polizei an ihrem Auto heimlich einen illegalen Peilsender angebracht hatte.

Geschickt verteidigt

Das Führen eines Motorboots in angetrunkenem Zustand ist nun zwar kein harmloser Schelmenstreich, aber gewiss auch keine schwere Kriminaltat. Nun scheint alles klar: Das Ergebnis des Atemlufttests darf nicht verwendet werden und damit entfällt auch der Anlass für die Anordnung einer Blutprobe.

Zu verdanken hat der angeheiterte Bootsführer das glückliche Ende des Strafverfahrens seinem Verteidiger. Erheben wir das Glas und trinken einen Schluck Quintener Blauburgunder auf einen Anwalt, der sich in der Geographie ebenso gut auskennt wie im Strafprozessrecht!