Schweinemäster-Prozess: Kritik an Verfahrensdauer

ST. GALLEN. Im Prozess gegen einen Schweinemäster, dem vergangene Woche vor dem Kreisgericht Uznach Label-Betrug sowie Tierquälerei vorgeworfen worden war, gibt es noch kein Urteil. Die St. Galler Regierung muss nun zur langen Verfahrensdauer Stellung nehmen.

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ST. GALLEN. Im Prozess gegen einen Schweinemäster, dem vergangene Woche vor dem Kreisgericht Uznach Label-Betrug sowie Tierquälerei vorgeworfen worden war, gibt es noch kein Urteil. Die St. Galler Regierung muss nun zur langen Verfahrensdauer Stellung nehmen. Thomas Schwager, Kantonsrat der Grünen, hat diesbezüglich eine Interpellation eingereicht. Man brauche kein Vegetarier zu sein, um solche Tierhaltungen abscheulich zu finden, heisst es im Vorstoss.

Abgebissene Schwänze

Dem 48jährigen Schweinemäster wird vorgeworfen, das Qualitätslabel «QM Schweizer Fleisch» missbraucht zu haben. Er soll Sauen geliefert haben, die nicht von dafür zertifizierten Betrieben stammten.

Ausserdem sind laut Anklage bei einigen der Tiere, die er an Schlachthöfe lieferte, Verletzungen, abgebissene Schwänze und Zeichen von Vernachlässigung entdeckt worden. Während die Staatsanwaltschaft eine Freiheitsstrafe von dreieinhalb Jahren sowie eine Geldstrafe von 31 500 Franken forderte, wies die Verteidigung die Anschuldigungen zurück und verlangte Freisprüche in allen wichtigen Punkten. Ein Teil der Vorwürfe sei bereits verjährt.

Sechs Jahre bis zur Anklage

Die lange Verfahrensdauer ist denn auch Thema des Vorstosses des Kantonsrats Thomas Schwager: «Wie stellt sich die St. Galler Regierung dazu, dass es im aktuellen Fall zwischen der Aufdeckung der Missstände und der Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft sechs Jahre dauerte?», heisst es darin.

Im weiteren verlangt Schwager Auskünfte darüber, welche Möglichkeiten es gebe, solche Verfahren in Zukunft zu beschleunigen. Und ob dem Kantonstierarzt ausreichend personelle Ressourcen für Kontrollen zur Verfügung stünden. Die Antwort der Regierung steht noch aus. (sda)