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«Schwarze Liste» funktioniert nicht

Betreibungen Lange wehrte sich der St. Galler Regierungsrat gegen die Einführung einer schwarzen Liste. Schliesslich musste er sich dem Wunsch des ­Kantonsrats beugen. Seit 2015 werden Personen registriert, die ihre Krankenkassenprämien trotz einer Betreibung nicht bezahlt haben. Wer aufgeführt ist, hat nur noch im Notfall Anspruch auf eine medizinische Behandlung.

Ende 2015 waren 322 Personen auf der schwarzen Liste verzeichnet, Ende 2016 waren es bereits 894 und bis Ende 2017 stieg die Zahl auf 994. Seit der Einführung haben sich die Einträge folglich mehr als verdreifacht. Doch die Liste ­widerspiegelt nicht die tatsächlichen Verhältnisse. «Es müssten eigentlich mehrere tausend Personen daraufstehen», sagt Peter Altherr, Leiter des St. Galler Amts für Gesundheitsversorgung. Weil verschiedene Versicherer ihre Mitwirkungspflichten nicht erfüllten, seien es deutlich weniger Personen. Mit der Einführung eines elektronischen Datenaustausches dürfte die Zahl der Einträge künftig jedoch stark zunehmen.

Im Thurgau nimmt Zahl der Schuldner ab

Trotzdem bleibt der Nutzen der Liste umstritten. So überlegt sich etwa Solothurn das 2012 eingeführte Register wieder abzuschaffen, weil der Aufwand den Nutzen übersteige. Auch Peter Altherr sagt: «Da im Kanton St. Gallen die schwarze Liste ihre Wirkung gar nicht entfalten kann, ist auch ihr Nutzen zu hinterfragen.» Für die St. Galler SP-Nationalrätin Barbara Gysi sind die stark gestiegenen Zahlen bereits ein klarer Hinweis: «Immer mehr Menschen sind nicht mehr in der Lage, ihre Krankenkassenprämien zu bezahlen.»

Anders ist die Situation im Thurgau, der als erster Kanton bereits 2007 eine schwarze Liste einführte. Die Zahl säumiger Prämienzahler sank von 8786 Personen (2015) auf zuletzt 6637 Personen (2017). Ein Grund für die rückläufigen Einträge seien die Ansätze der Prämienverbilligung, die in den letzten Jahren angehoben wurden, sagt Sonja Renner vom Thurgauer Amt für Gesundheit. Dadurch seien Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen finanziell stärker entlastet worden. Eine weitere Rolle spielten laut Sonja Renner die Thurgauer Gemeinden. Sie hätten säumige Prämienzahler bei der Begleichung ihrer Prämienausstände verstärkt beraten und unterstützt. (mge)

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