Richter im Bad-Rans-Prozess war befangen

Das St.Galler Kantonsgericht hat einen Richter des Kreisgerichts Werdenberg-Sarganserland für befangen erklärt. Sollte das Urteil um den millionenschweren Anlagebetrug für ungültig erklärt werden, müsste der Monsterprozess neu aufgerollt werden.

Roman Hertler
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Für die Genossenschaft Bad Rans hat der Kreisrichter ein geologisches Gutachten verfasst, wurde dafür aber nicht vollständig entschädigt. (Visualisierung: PD)

Für die Genossenschaft Bad Rans hat der Kreisrichter ein geologisches Gutachten verfasst, wurde dafür aber nicht vollständig entschädigt. (Visualisierung: PD)

Die Tinte unter den Urteilen im Prozess um den millionenschweren Anlagebetrug von Bad Rans ist gerade erst getrocknet. Nun sind die Schuldsprüche möglicherweise ungültig. Das Kantonsgericht St.Gallen hat einen der fünf Richter des Kreisgerichts Werdenberg-Sarganserland im Fall Isenbach/Bad Rans für befangen erklärt, schreibt der «Beobachter».

Der hauptberufliche Hydrogeologe ist seit 2010 Kreisrichter. Im Auftrag der beschuldigten Genossenschaft Bad Rans soll er ein geologisches Gutachten erstellt haben, ohne vollständig entschädigt worden zu sein. Den letzteren Umstand soll er seinen Richterkollegen nicht mitgeteilt haben.

Parteien könnten Wiederholung verlangen

Wird der Entscheid des Kantonsgerichts, die Befangenheitserklärung des Kreisrichters, rechtskräftig, könnte es für das Kreisgericht Werdenberg-Sarganserland zum Reinfall werden. Sämtliche Parteien, die in den Fall Isenbach/Bad Rans involviert waren, könnten nämlich verlangen, dass sämtliche Amtshandlungen, an denen der Richter beteiligt war, wiederholt werden. Sprich: Der Monsterprozess, der 100 Stunden gedauert hat, müsste mit neuen Richtern nochmals geführt werden.

Gegenüber dem «Beobachter» sagte der fest angestellte Kreisrichter Hans Willi, man habe den Parteien vergangenen Donnerstag den Entscheid des Kantonsgerichts zugestellt. «Wir warten nun die Reaktion der Parteien ab. Erst dann können wir das weitere Vorgehen bekannt geben.»

Fünf Jahre Gefängnis für den Hauptbeschuldigten

Ende November hatte das Kreisgericht Werdenberg-Sarganserland Dutzende Schuldsprüche verhängt (Ausgabe vom 1. Dezember). Die Drahtzieher mehrerer Bauprojekte, darunter das Luxushotel Bad Rans, hatten sich hohe Honorare zugeschanzt, gebaut wurde nie. Hunderte Kleinanleger wurden dabei um ihr Altersgeld oder stattliche Teile ihres Vermögens gebracht. Ein Hauptbeschuldigter kassierte eine Freiheitsstrafe von fünf Jahren, ein anderer dreieinhalb Jahre. Zwei Beschuldigte nahmen nicht am Prozess teil. Die Nebenbeschuldigten kamen mit milden Geldstrafen davon.