WALZENHAUSEN: Zahlen, Wahlen und ein Workshop

Am Dienstag wurde den Stimmbürgern der Rechnungsabschluss 2016 vorgestellt. Der Rücktritt von Gemeindepräsident Hansruedi Bänziger gab Anlass, eine Reorganisation der Führungsstrukturen anzugehen.

Gerhard Huber
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In einem Workshop diskutierten die Anwesenden den Vorschlag zur Reorganisation der Gemeindeführungsstrukturen. (Bild: Ulrike Huber)

In einem Workshop diskutierten die Anwesenden den Vorschlag zur Reorganisation der Gemeindeführungsstrukturen. (Bild: Ulrike Huber)

Gerhard Huber

Es passt einfach nicht mehr in Walzenhausen. Mit den derzei- tigen Gemeindestrukturen ist man kaum mehr in der Lage, den durch zunehmende Dynamik und Komplexität der gesetzlichen Vorschriften ständig wachsenden Aufgaben nachzukommen. In seinem Impulsreferat zum Thema «Reorganisation der Gemeindestrukturen in Walzenhausen» zeigte Projektleiter Roger Martin, Dozent an der Fachhochschule St. Gallen, beispielsweise auf, dass die auch von den Gemeinden zu vollziehenden etwa 2000 Gesetze des Bundes einen Umfang von etwa 65000 Seiten haben. «Die Gemeinden müssen damit und den gesamtschweizerisch noch 17000 kantonalen Gesetzen arbeiten. Die Verwaltung von Walzenhausen befindet sich am Anschlag.»

Vorzeitiger Rücktritt aus privaten Gründen

Dazu kommen grosse Schwie- rigkeiten, für den Gemeinderat und die diversen Kommissionen überhaupt noch geeignete Kandidaten zu finden. Zudem hat Gemeindepräsident Hansruedi Bänziger aus privaten Gründen seinen vorzeitigen Rücktritt per Ende September 2017 bekanntgegeben. Laut Roger Martin kann aus dieser Situation nur ein Schluss gezogen werden: «Eine Reorganisation der Gemeinde Walzenhausen ist nötig.»

Deshalb wurde bereits im Februar 2016 ein entsprechender Projektauftrag vergeben. Denn gerade in Walzenhausen herrscht dringender Handlungsbedarf an vielen Fronten.

Dazu zählte Roger Martin folgende Beispiele auf, die alle bereits angerissen wurden, bei denen allerdings mangels nötiger personeller und fachlicher Ressourcen nicht in der wünschenswerten Geschwindigkeit operiert wurde: Strategische Planung, Gemeindeweiterentwicklung, Raum- und Zonenplan, Verkehrsplanung, Standortmarketing und Baulandverfügbarkeit, Förderung der Dorfkultur und des Tagestourismus, Verwaltungsor- ganisation und regelmässiger Austausch mit Industrie und Gewerbe.

Gemeindepräsidium künftig als Vollzeitstelle

Gemeindepräsident Hansruedi Bänziger hatte «nur» einen 40-Prozent-Job mit entsprechender Entlöhnung. Als eine der vordringlichsten Massnahmen für die Restrukturierung der Verwaltung wird die Einrichtung der Gemeindepräsidentenfunktion als Vollzeitstelle mit adäquater Bezahlung gesehen. Weiter soll der Gemeinderat von derzeit sieben auf fünf Mitglieder ebenso reduziert werden wie die Anzahl der Kommissionen. Die Schnittstellen und Ablaufprozesse in und zur Verwaltung sowie zwischen Gemeinderat und Kommissionen sollen geklärt und verbessert werden.

Projektleiter Roger Martin präsentierte bereits einen Zeitplan, aus dem hervorgeht, wie die bevorstehende schwierige Zeit des Übergangs und der Neugestaltung ablaufen soll. Die Kernpunkte: Am 24. September die- ses Jahres steht der erste Wahlgang zum Gemeindepräsidium an. Sollte es noch zu keiner Entscheidung kommen, wird am 26. November nochmals gewählt. Für die Zeit des «Interregnums» zwischen dem Abgang von Hansruedi Bänziger per 30. September und dem Amtsantritt des neugewählten Gemeindepräsidenten werden der jetzige Vizepräsi- dent Roger Rüesch und Michael Litscher gemeinsam die zentralen Aufgaben dieses Amtes übernehmen.

In Workshop die bisherigen Ergebnisse diskutiert

Anschliessend an dieses Impulsreferat konnten die etwa fünfzig Besucher dieser Orientierungsversammlung in fünf Gruppen in Form eines Workshops die bis- herigen Ergebnisse des Projekts «Reorganisation der Gemeindeführungsstrukturen in Walzenhausen» diskutieren und Änderungs- oder Ergänzungsvorschläge einbringen. Die bisherigen Vorschläge ernteten dabei breite Zustimmung.

Der ebenfalls bei dieser Orientierungsversammlung von Gemeindepräsident Bänziger prä- sentierte Rechnungsabschluss 2016, der am 21. Mai dieses Jahres zur Abstimmung gelangen wird, wurde von den Anwesenden ohne viele Fragen zur Kenntnis genommen.

Kein Wunder, erzielte man doch einen Ertragsüberschuss von 372383 Franken und schloss damit gegenüber dem Voranschlag um 709922 Franken besser ab. Die Gründe hierfür? Gewinnablieferungen der Elektra Walzenhausen, ein verbesser- tes Gesamtergebnis des Alterswohnheims und nicht erwartete Schulgelder anderer Gemein- den in der Höhe von jeweils 220000 Franken.