WALZENHAUSEN: Friedhofstrasse analysiert

Die Friedhofstrasse könnte schon bald eine Einbahnstrasse werden. Die Anwohner sprachen sich positiv aus.

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Die Gemeinde Walzenhausen informierte bereits im letzten Herbst, dass eine Verkehrsstudie in Auftrag gegeben wurde. Das Ingenieurbüro Bieli GmbH aus St. Gallen wurde beauftragt, eine Studie über die Verkehrssituation bei der Friedhofstrasse zu realisieren.

Anschliessend wurden alle Anwohner und die Flurgenossenschaft Güetli-Ruten-Weid-Son- neblick zur Vernehmlassung eingeladen. Acht Anstösser haben die Gelegenheit genutzt und ei- ne Stellungnahme eingereicht. Grundsätzlich sprechen die Stellungnahmen positiv für die Einbahnstrasse. Es wurden wenige Fragen gestellt und wenige Inputs eingereicht. Der Gemeinderat hat diese behandelt und beantwortet. Sobald die Kantonspolizei eine Genehmigung in Aussicht gestellt hat, wird die Rechtsprovokation in den ordentlichen Publikationsorganen gestartet.

Stellungnahme zur Pflegeheimplanung

Die Kantone haben über die Krankenversicherung für ihre Wohnbevölkerung eine hinreichende Versorgung mit Pflegeheimen zu gewährleisten. Auf ihrer Pflegeheimliste führen sie die inner- und ausserkantonalen Einrichtungen auf, die nötig sind, um das wegen der Versorgungsplanung (Pflegeheimplanung) ermittelte Angebot sicherzustellen.

Bei der Auswahl der Pflegeheime haben die Kantone die Wirtschaftlichkeit und die Qualität der Leistungserbringung zu berücksichtigen. Mit der Aufnahme eines Pflegeheimes in die Liste erhält dieses gemäss KVG die Berechtigung, Pflegeleistungen an eine festgelegte Zahl versicherter Personen zu Lasten der sozialen Krankenversicherung und zu Lasten der Restfinanzierung der Pflegekosten durch die Gemeinden zu erbringen. Damit ermöglicht die kantonale Pflegeheimliste die Sicherstellung der Finanzierung der stationären Pflege von betagten Personen und stellt das zentrale Planungs- und Steuerungsinstrument dar, um im gesamten Kanton ein bedarfsgerechtes Angebot zu gewährleisten.

Dem Departement Gesundheit und Soziales obliegt es, die Pflegeheimplanung zu erstellen. Als Planungsgrundlage dienen besonders der aktuelle Stand der Versorgung, der absehbare Bedarf, die voraussichtlichen Angebote sowie die Entwicklungsziele. Der Regierungsrat bestimmt über die Pflegeheimplanung und muss die Pflegeheimplanung dem Kantonsrat zur Kenntnisnahme unterbreiten.

Die Gemeinden wurden zur Vernehmlassung eingeladen. Diese Gelegenheit hat der Gemeinderat Walzenhausen wahrgenommen und eine detaillierte Stellungnahme abgegeben.

Der Gemeinderat hat überdies vom Rechenschaftsbericht 2016 des Betreibungs- und Konkursamtes Appenzeller Vorderland, Heiden, Kenntnis genommen. Das Zivilstandsamt Vorderland Appenzell Ausserrhoden präsentierte dem Gemeinderat die Rechnung über das Jahr 2016 und informierte gleichzeitig über die geleisteten Tätigkeiten. Details zu den letzten beiden Geschäften sind der Jahresrechnung 2016 zu entnehmen.

Das Budget wurde 2016 leicht überschritten

Die Erfolgsrechnung zeigt marginale Abweichungen gegenüber der Rechnung 2016 zum Voranschlag 2016. Bei den Kreditüberschreitungen handelt es sich um gebundene Ausgaben. Artikel 15 des Finanzhaushaltsgesetzes lautet: Im Voranschlag nicht vorgesehene Ausgaben können der Jahresrechnung ohne Einholung eines Nachtragskredites belastet werden, sofern es sich dabei um gebundene Ausgaben handelt.

Auf die Einholung eines Nachtragskredits bei den Stimmbürgern kann somit verzichtet werden. Der Gemeinderat hat sämtliche Überschreitungen gesichtet, zur Kenntnis genommen und wenn nötig in der Jahresrechnung erklärt.

Das Lehrerzimmer im Schulhaus Wilen befindet sich seit längerem in einem veralteten Zustand. Etliche Reparaturarbeiten wären fällig. Das Zimmer soll zudem vergrössert werden. Die Kostenschätzung beläuft sich auf 80000 Franken; das sind gebundene Ausgaben. (gk)