WALZENHAUSEN: Ein Grobkonzept für die neue Ortsplanung liegt vor

Das Raumplanungsgesetz zwingt die Gemeinde zu Diskussionen über die Ortsplanung.

Drucken
Teilen

Die heute rechtskräftige Ortsplanung der Gemeinde Walzenhausen wurde Anfang der 90er-Jahre erarbeitet und 1997 durch den Regierungsrat genehmigt. Sie umfasst den Gemeinderichtplan, den Zonenplan, das Baureglement sowie Sondernutzungsplanungen.

Ende 2007 hat der damalige Gemeinderat mit den Arbeiten zur Revision der Planungsinstrumente 1997 begonnen. Die Entwürfe wurden am 25. Mai 2009 in die öffentliche Volksdiskussion gegeben. Am 10. Juni 2009 wurde eine Informationsveranstaltung durchgeführt. Die Teilrevision Zonenplan vom 25. Januar 2010 wurde vom 10. März bis 9. April 2010 öffentlich aufgelegt. Mehrere Personen haben Rechtsmittel ergriffen und Einsprache gegen den Zonenplan eingereicht.

Die Einsprachen wurden vom Gemeinderat behandelt. Da das Baugebiet in Walzenhausen zu gross ist, hat der Gemeinderat im Rekursverfahren entschlossen, diese Verfahren zu sistieren und die bisherige Planung generell neu zu beurteilen. Für diese Arbeiten wurde die Strittmatter Partner AG beigezogen.

Neue Einzonungen müssen kompensiert werden

Mit der Aufhebung von Artikel 56 des Baugesetzes durch den Regierungsrat wurde eine weitere Möglichkeit, die Bauzone der Gemeinde ohne übermässige finanzielle Risiken infolge einer allfälligen materiellen Enteignung wegen der Auszonung gegen den Willen der Grundeigentümer zu verändern, zunichte gemacht.

Mit dem angenommenen und in Kraft getretenen revidierten Raumplanungsgesetz hat sich das Problem der Bauzonendimensionierung verschärft. Im Fall Walzenhausens führt es dazu, dass bestehende Bauzonen langfristig nicht vergrössert werden können. Der aktuelle Stand zeigt, dass die Bauzonen Walzenhausens um 4,5 Hektaren verkleinert werden müssten.

Einzonungen sind nur noch möglich, wenn sie mit Auszonungen kompensiert werden. Die Vorgänge müssen recht- und zweckmässig sein. Die neu gestartete Planung widmet sich der Frage, wo neue Bauzonen bzw. die Auszonung sinnvoll wären.

Vorgehensvorschlag mit Neustart-Konzept

Durch die Umsetzungsarbeiten von Artikel 56 des Baugesetzes wurden umfangreiche Vorarbeiten (Eigentümerumfrage, Arealanalyse, etc.) geleistet.

Der Ortsplaner hat in Vorbereitung mit dem Gemeindeprä­sidenten einen Vorgehensvorschlag mit Grobkonzept für den Neustart der Ortsplanung ausgearbeitet. Dieses Grobkonzept wurde dem Gemeinderat zur Kenntnisnahme und Studium vorgelegt.

In einer weiteren Sitzung werden Gemeinderat, Vertreter des Kantons und der Raumplaner das Grobkonzept besprechen und wenn möglich verabschieden. Die Bevölkerung wird wieder informiert. (gk)